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Patentstreit

Samsung muss Apple 1,05 Mrd. Dollar zahlen

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal am Freitag fest. Samsung konnte bei seinen beanstandeten Patentverletzungen hingegen keinen einzigen Treffer landen. Es hatte ursprünglich 400 Millionen Dollar Schadenersatz von Apple gefordert.

Pinch-to-zoom und Scrollen
Nach Ansicht der neun Geschworenen verletzte Samsung bei mehreren Geräten die Apple-Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. 
Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden.

Wie die neun Geschworenen nun nach nur drei Tagen bekanntgaben, muss Samsung Apple 1,05 Milliarden Dollar zahlen, Apple hatte ursprünglich 2,5 Milliarden Dollar gefordert. Es wird erwartet, dass Samsung in Berufung geht. Das Urteil ist in seiner Eindeutigkeit für Apple überraschend. Die meisten US-Medien und Beobachter hatten mit keinem derart eindeutigen Urteil gerechnet. Auch, dass die Entscheidung angesichts des komplexen Sachverhalts nach nur drei Tagen getroffen wurde, war nicht vorherzusehen. 

Apple gestärkt
Marktbeobachter gehen davon aus, dass Apple den großen Sieg als Präzedenzfall benutzen wird, um gegen andere Android-Hersteller vorzugehen. Ungeachtet dessen sind aber in weiteren Ländern wie Korea oder Deutschland Prozesse anhängig, deren Ausgang noch völlig offen ist. Auch ist davon auszugehen, dass Samsung das Urteil des US-Gerichts mit allen legalen Mitteln bekämpfen wird.

Das Urteil kann hier eingesehen werden.

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