Digital Life
19.10.2017

Indianerstamm verklagt Amazon und Microsoft wegen Patent

Amazon und Microsoft sollen mehrere Supercomputer betreffende Patente verletzt haben. Hinter der Klage steckt aber auch ein rechtlicher Trick von Patenttrollen.

Ein Indianerstamm in den USA hat Klage gegen Amazon und Microsoft eingereicht wegen einer Verletzung seiner Patente für Supercomputer. Die Rechte waren den Saint Regis Mohawks im August als Teil einer Vereinbarung mit dem Hardware-Unternehmen SRC Labs übertragen worden, um sie vor dem Zugriff eines Verwaltungsgerichts des US-Patentamts zu schützen.

SRC beteiligt sich an der Klage, die am Mittwoch bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht wurde. Der Stamm würde einen Anteil an etwaigen Zahlungen erhalten. Eine Stellungnahme der beiden Technologiekonzerne lag zunächst nicht vor.

Rechtliche Tricks

Die Saint Regis Mohawks haben eine ähnliche Vereinbarung mit dem Pharmaunternehmen Allergan geschlossen, für die man 15 Millionen Dollar jährlich erhält. Die Konzerne nutzen dabei die hohe juristische Autonomie der Indianer-Nationen in den USA aus, die verhindert, dass das Patent Trial and Appeal Board die Patente für ungültig erklären kann. Pharmakonzerne etwa schützen ihre Produkte meist mit mehreren Patenten.

Generikafirmen können erst dann billigere Nachahmerprodukte herstellen, wenn diese auslaufen. Um die Zeitspanne zu verkürzen, werden viele Patente gerichtlich infrage gestellt. Auch Microsoft und Amazon haben in ihrer Branche diese Taktik angewandt.

Gesetzesentwurf vorgelegt

Zuletzt häuften sich derartige Fälle. Erst Ende September klagte eine weitere Reihe von Stämmen - Mandan, Hidatsa und Arikara Nation - den US-Konzern Apple, weil dieser ein Patent zum drahtlosen Laden verletze.

Derartige Vereinbarungen mit den Indianer-Stämmen werden von Kongressabgeordneten beider Parteien kritisiert. Die Senatorin Claire McCaskill legte Anfang des Monats einen Gesetzentwurf vor, der ihnen einen Riegel vorschieben soll.