Londoner "Times": TikTok-Verbot wird man als Warnung auffassen

Zum Vorgehen von US-Präsident Donald Trump gegen die in chinesischem Besitz befindlichen Apps TikTok und WeChat meint die Londoner „Times“ am Samstag: „Das ist eine kurzsichtige Entscheidung, denn damit werden die Grundsätze eines auf Regeln basierenden Systems des internationalen Handels unterminiert und stattdessen wird ein System konkurrierender regionaler Blöcke gefördert. Das wird die globale wirtschaftliche Erholung von einer riesigen Rezession erschweren, die durch das Coronavirus verursacht wurde."

Geheimdiensten zufolge gebe es durch Beweise gestützte starke Argumente dafür, das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes fernzuhalten. Aber es gebe keinen ähnlichen Konsens, wonach TikTok ein Risiko für die westliche Sicherheit darstellt.

Mangelnde Beweise

Weiter heißt es in "The Times": "Donald Trump behauptet, die Nutzung der App durch etwa 100 Millionen Amerikaner könne dem chinesischen Staat Zugang zu Daten verschaffen. Harte Beweise dafür sind jedoch Mangelware. Ein Verbot von TikTok wird man als Warnung auffassen, dass jedem ausländischen Unternehmen im Prinzip die Tätigkeit in den USA einfach per Anordnung des Präsidenten und ohne Recht auf Berufung untersagt werden könnte.“