Wo müssen eAusweise am Handy akzeptiert werden - und wo nicht?

Der digitale Identitätsnachweis am Handy ist eine feine Sache. Theoretisch hat man damit immer ein Dokument dabei, mit dem man sich ausweisen kann. Sollte man also seine Geldbörse samt Führerschein und Personalausweis gerade nicht in der Tasche haben, hätte man zumindest am Handy einen "eAusweis". 

Das gilt derweil allerdings nur in der Theorie - zumindest zum Teil. Denn wie eine futurezone-Leserin feststellen musste, wurde ihr offizieller digitaler Identitätsnachweis am Smartphone bei einer Gemeinderatswahl, in einer Bank und in einer Postfiliale als Identitätsnachweis nicht akzeptiert. 

Daher bin ich der Frage nachgegangen, wo der digitale Identitätsnachweis akzeptiert werden muss und wo man noch immer einen herkömmlichen Ausweis dabeihaben sollte. 

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Wie kommt man zum elektronischen Ausweis?

Den behördlichen, digitalen Identitätsnachweis können in Österreich all jene nutzen, die über eine ID Austria samt Vollfunktion verfügen oder eine eIDAS-notifizierte eID mit hinterlegtem Lichtbild haben. Notwendig dafür ist die Smartphone-App "eAusweise". 

Will man sich ausweisen, wird in der App ein QR-Code erzeugt. Dieser Code wird dann von einer Behörde oder von Dritten mittels der Handy-App "eAusweis Check" gescannt. Anschließend werden die notwendigen Informationen - Vorname, Familienname, Geburtsdatum und Lichtbild - angezeigt. 

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Wo gilt der digitale Identitätsnachweis?

Im vergangenen Jahr gab es eine Novelle des E-Government-Gesetzes. "Mit dieser Regelung wird einem solchen elektronischen Ausweis (z. B. digitaler Identitätsnachweis) ausdrücklich die Beweiskraft eines amtlichen Lichtbildausweises zugesprochen", heißt es aus dem Büro von Claudia Plakolm gegenüber der futurezone, die als Staatssekretärin für Digitalisierung dafür zuständig ist. 

Der digitale Ausweis gilt allerdings nur in jenen Angelegenheiten, die in der Gesetzgebung Bundessache sind. Demnach sind nur Bundesbehörden und Gerichte verpflichtet, den digitalen Identitätsnachweis in der eAusweise-App als amtlichen Lichtbildausweis zu akzeptieren. 

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Wo gilt der digitale Identitätsnachweis nicht?

"Dies bedeutet, dass bei behördlichen Verfahren, die nicht Bundesrecht vollziehen (z. B. auch Gemeinderatswahlen gemäß Landeswahlordnungen), keine Verpflichtung zur Akzeptanz von eAusweisen besteht, sofern dies nicht gesondert gesetzlich vorgesehen ist", stellt ein Sprecher der Staatssekretärin klar. 

Das Gemeindeamt, eine Bank oder andere Dritte müssen einen elektronischen Ausweis also nicht akzeptieren - selbst wenn es sich um den offiziellen digitalen Identitätsnachweis der behördlichen eAusweise-App handelt. Sie können einen solchen eAusweis aber akzeptieren. Das Interesse daran sei hoch und nehme mit der weiteren Verbreitung naturgemäß zu, heißt es aus dem zuständigen Staatssekretariat. 

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Polizei ja, Gemeindeamt und Bank nein

Zusammengefasst bedeutet das also leider eine sehr eingeschränkte, verpflichtende Akzeptanz des offiziellen digitalen Identitätsnachweises. Man kann sich damit zwar bei einer Polizeikontrolle ausweisen, in den allermeisten Situationen sollte man sich jedoch darauf einstellen, weiterhin auf einen herkömmlichen, physischen Ausweis zurückgreifen zu müssen. 

Wer also auf einer Postfiliale, in einem Paketshop, am Gemeindeamt oder in einer Bank seinen digitalen Identitätsnachweis in der eAusweise-App zückt, ist auf die Kulanz des Gegenübers angewiesen, das eben auch die "eAusweis Check"-App verfügbar haben muss. Zumindest kommt man mit dem elektronischen Ausweis aber seiner Ausweispflicht in Österreich nach. 

"Zulassung und Führerschein bitte!"

Übrigens: Wer am Steuer eines Fahrzeuges in eine Polizeikontrolle gerät, kann auch den Führerschein und den Zulassungsschein seines Gefährts in der eAusweise-App herzeigen. Sowohl der digitale Führerschein als auch der digitale Zulassungsschein werden in einer solchen Situation akzeptiert.