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Woche 37: Facebook vs. Datenschützer

Warum haben österreichische Studenten geklagt?
Die Initiative “Europe gegen Facebok” rund um den Wiener Jusstudenten Maximilian Schrems hat insgesamt 16 Anzeigen gegen Facebook in Irland eingebracht. Deswegen in Irland, weil Facebook dort eine Tochterfirma betreibt und alle Nutzer außerhalb der USA einen Vertrag mit dieser Tochterfirma abschließen. Deswegen gilt etwa für österreichische Nutzer nicht US-Recht, sondern europäisches Recht. Die Studenten haben zur Anzeige gebracht, dass die Nutzungsbedingungen, die die Nutzer akzeptieren müssen, nicht verständlich formuliert sind. Außerdem soll Facebook Daten nicht löschen, sondern nur deaktivieren und auf den Servern behalten. Außerdem soll Facebook auf Daten über Nichtmitgliedern sammeln.

Was passiert in Deutschland?
In Deutschland haben sich Datenschützer auf den berühmten Like-Button eingeschossen, der weltweit in mehr als drei Millionen Webseiten integriert ist. Auch wenn man ihn nicht anklickt, so der Vorwurf der Datenschützer, weiß Facebook, dass man auf einer dieser Webseiten war und vermerkt das auf seinen Servern. Das betrifft übrigens auch Nichtmitglieder, deren IP-Adresse gespeichert werden soll. All diese Daten, wie Internetnutzer sich online bewegen, werden drei Monate von Facebook gesichert, und niemand weiß so genau, was sie mit diesen Daten machen.

Wie reagiert Facebook auf die Kritik?
Facebook hat versprochen, dass es sich dem deutschen Datenschutz-Kodex für Online-Netzwerke, dem bereits etwa StudiVZ oder Wer-kennt-wen.de angehört, anschließt. Das ist aber nur als halbherziger Schritt zu werten, da man das Grundproblem (die intensive Datensammlung von EU-Bürgern auf US-Servern) nicht löst. Abzuwarten bleibt, welche Folgen die Anzeigen der Wiener Studenten haben und wie Facebook darauf reagieren wird.

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Jakob Steinschaden

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