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Netzpolitik

Cyberabwehr beim Bundesheer wird aufgelöst

Das unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) aufgebaute Kommando für Cyber-Sicherheit soll unter dessen Nachfolger Mario Kunasek (FPÖ) Teil der sogenannten Streitkräftebasis werden, berichtete der „Standard“. Laut den Reformplänen von Kunasek wird es künftig nur mehr ein Kommando "Streitkräfte" und ein Kommando "Streitkräftebasis" geben. Ersteres soll alle Einsätze führen, die "Streitkräftebasis" soll es dabei unterstützen.

Stattdessen soll ein eigenes "Cyber-Defence-Zentrum" in der Wiener Stiftskaserne geschaffen werden, in dem Beamte des Innenministeriums, des Bundeskanzleramts und das Bundesheer gegen Bedrohungen aus dem Netz zusammenarbeiten soll. Wer das neue, geplante Zentrum leiten soll, steht noch nicht fest.

"Budgetäre Maßnahme"

Sorgen wegen der Maßnahme haben die NEOS und der bisherige Kommandant der Einheit. Die Zusammenlegung diene nicht nur der Effizienz, sondern sei auch eine budgetäre Maßnahme, hieß es aus dem Verteidigungsministerium zur Zusammenlegung.

Die Cyberabwehr werde weiterhin ihren Aufgaben nachkommen. Der bisherige Kommandant der Cyberkräfte, Generalmajor Hermann Kaponig, stellte auf Facebook die Frage, was denn nun aus dem „Fähigkeitsbereich Cyber Defence“ werde. Kritik kam auch von den NEOS. Als „völlig wahnsinnig“ und ein „Sicherheitsrisiko für die Republik“ bezeichnete Verteidigungssprecher Douglas Hoyos via Aussendung die Abschaffung des Kommandos.

Österreich macht damit einen Schritt in die entgegengesetzte Richtung zum internationalen Trend, denn in fast allen Staaten wird die Cyberabwehr derzeit aufgerüstet.

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