Netzpolitik
22.01.2018

EU-Abgeordnete warnen vor Upload-Filtern

Mit einer Videokampagne warnen sechs Mitglieder des europäischen Parlaments aus verschiedenen Fraktionen vor den Folgen von Upload-Filtern bei der EU-Urheberrechtsreform.

Unter der estischen Ratspräsidentschaft soll die die Neuordnung der EU-Regeln zum Urheberrecht beschlossen werden. Darin vorgesehen ist mit „Artikel 13“ ein sogenannter „Upload-Filter“. Alle Online-Plattformen, auf denen sich "große Mengen" nutzergenerierter Inhalte finden, soll demnach ein technisches Filtersystem für mögliche Urheberrechtsverletzungen eingeführt werden. Diese Filter sollen alle Bilder, Videos und Musik scannen, bevor sie online publiziert werden. Die futurezone hat bereits mehrfach berichtet, dass dadurch Plattformen wie Github oder Wikipedia gefährdet wären.

Gemeinsame Aktion

Am Montag trifft sich eine Arbeitsgruppe des EU-Ministerrats dazu, um einen Konsens bei den Upload-Filtern zu finden. In einem Video warnen nun EU-Abgeordnete verschiedener Fraktionen davor, an diesem Vorschlag festzuhalten, wie die Abgeordnete Julia Reda auf ihrer Website berichtet. Daran beteiligen sich neben Julia Reda (Grüne, Piratenpartei, aus Deutschland) selbst auch Michael Boni (EVP-Fraktion aus Polen), Marietje Schaake (ALDE-Fraktion, Niederlande), Dan Dalton MdEP (EKR-Fraktion, Großbritannien), Catherine Stihler MdEP (S&D-Fraktion, Großbritannien) sowie Isabella Adinolfi (EFDD-Fraktion, Italien).

In Österreich gab es dazuim vergangenen Herbst eine Foto-Aktionvon Aktivisten. Diese hatten eine „Internet-Party, die ohne Anwender stattfindet, weil ihnen die Upload-Filter freien Zugang zu Internet-Diensten verwehren, insziniert.