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Netzpolitik

Free-Streaming-Angebote von A1, Magenta und Drei vor dem Aus

Sogenannte Zero-Rating- oder Free-Streaming-Angebote bei Mobilfunker ermöglichen es Kund*innen bestimmte Dienste zu nutzen, ohne, dass der anfallende Datentransfer vom monatlich zur Verfügung stehenden Datenvolumen abgezogen wird. So kann man etwa unbegrenzt bei Netflix oder Spotify streamen, oder grenzenlos Fotos, Videos oder Text über WhatsApp versenden bzw. empfangen. 

Von Regulierungsbehörden und Netzaktivist*innen werden derartige Angebot seit jeher kritisch gesehen, da argumentiert werden kann, dass sie im Widerspruch zur Netzneutralität stehen. Die besagt, dass alle Datenströme durch ein Netzwerk - unabhängig von Inhalt, Sender oder Empfänger - von den Providern gleich behandelt werden müssen.

Europäischer Gerichtshof

Den Zero-Rating-Tarifen dürfte es nun an den Kragen gehen. Wie LTEForum berichtet, hat sich der Europäische Gerichtshof  in 3 Verfahren mit Zero-Rating-Angeboten in Deutschland und Ungarn auseinandergesetzt. Dabei wurde festgehalten, dass Provider in der EU den gesamten Internetverkehr gleich behandeln müssen. 

Die Urteile führen nun auch dazu, dass die Leitlinien für europäische Regulierungsbehörden, mit denen die EU-Netzneutralitätsverordnung ausgelegt wird, überarbeitet werden müssen. Das bestätigt die österreichische Regulierungsbehörde RTR gegenüber LTEForum sowie der futurezone. Mobilfunker müssen in Österreich ihre Tarife bei der RTR anmelden, bevor sie Kund*innen angeboten werden.

So heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme: “Im Herbst 2021 hat sich der Europäische Gerichtshof mit Fragen des Zero-Rating auseinandergesetzt und drei bemerkenswerte Entscheidungen erlassen, die eine Aktualisierung der Leitlinien haben notwendig werden lassen. Nach den genannten Entscheidungen sind Zero-Rating-Angebote, bei denen preisliche Ungleichbehandlungen innerhalb des Datenverkehrs eines Internetzugansgdienstes des Endkunden auf Grundlage kommerzieller Überlegungen erfolgen, nicht zulässig.”

Aus für freies Streaming

Bis Juni soll die neue Version verfügbar sein, ein erster Entwurf  lässt jedoch bereits den Rückschluss zu, dass die Zero-Rating-Angebote, wie sie von den großen Mobilfunkern in Österreich angeboten werden, eindeutig nicht mehr zulässig sein werden. Darunter fallen etwa Dienste wie FreeStream bei A1, Magenta Stream oder MyStream von Drei.

Seitens A1 und Magenta hat man bereits reagiert. “Wir gehen davon aus, dass es in Zukunft nicht mehr angeboten werden kann”, heißt es etwa von einem Magenta-Sprecher gegenüber der futurezone. Bei A1 wird der Dienst nicht mehr für Neukunden bzw. für Neuanmeldungen angeboten. Davon betroffen ist auch die Diskont-Schiene Yesss, wo “All you can Chat” ebenfalls gestrichen wird - im ersten Schritt zumindest für Neukunden.

Wie der dritte große Mobilfunker in Österreich - Drei künftig damit umgeht - war vorerst noch unklar. Es hieß lediglich, dass evaluiert werde. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass die entsprechenden Dienste ebenfalls eingestellt werden müssen. Natürlich müssen sich künftig auch alle anderen virtuellen Betreiber (HoT, Spusu, etc.) an die Richtlinien halten.  

Auch Bestandskunden betroffen

Sollten Zero-Rating-Tarife nicht mehr angeboten werden dürfen, dürfte dies auch Bestandskund*innen treffen. Als Betroffene*r muss man wohl damit leben, ein Sonderkündigungsrecht steht Kund*innen aufgrund von Kleingedrucktem wohl nicht zu, heißt es bei LTEForum.

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Thomas Prenner

ThPrenner

Beschäftigt sich mit Dingen, die man täglich nutzt. Möchte Altes mit Neuem verbinden. Mag Streaming genauso gern wie seine Schallplatten. Fotografiert am liebsten auf Film, meistens aber mit dem Smartphone.

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