Gewaltdrohungen: Axel Voss kritisiert Verrohung politischer Kultur

Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss, einer der Väter der geplanten EU-Urheberrechtsreform, beklagt eine beispiellose Kampagne gegen sich. „Das zielt alles darauf ab, meine Person zu diskreditieren“, sagte Voss der „Bild am Sonntag“. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) sprach er von einer enormen Verrohung der politischen Kultur: „An die Stelle der sachlichen Debatte über das Urheberrecht ist der Versuch getreten, mich im Schutze der Anonymität als Person anzugreifen, zu diskreditieren und mit Gewaltdrohungen politisch einzuschüchtern.“

Voss hatte die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts für das Europaparlament federführend ausgehandelt. Seither sieht er sich massiven Angriffen ausgesetzt. Nach eigenen Angaben erhielt er seit dem Sommer 2018 immer wieder Morddrohungen gegen sich und seine Familie. Vorige Woche wurde im Internet eine Bombendrohung gegen das Bonner Büro des CDU-Politikers veröffentlicht. Voss schaltete daraufhin die Polizei ein. „Ich mache mir schon Sorgen, wie ich unter diesen Umständen den Wahlkampf für die Europawahl bestreiten kann“, sagte er der FAS. Er mache zwar mit Leidenschaft Politik, frage sich in letzter Zeit aber, „ob es das noch wert ist“.

Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform entscheiden, mit der das veraltete Urheberrecht an das Internet-Zeitalter angepasst werden soll. Die Kritiker wenden sich vor allem dagegen, dass Anbieter-Plattformen wie YouTube in Zukunft bereits beim Hochladen überprüfen sollen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Das ist nach ihrer Meinung nur über automatisierte Filter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde.