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Netzpolitik

Impfnachweis: Wie der Grüne Pass funktionieren wird

Bereits seit einiger Zeit wird in Österreich sowie auf EU-Ebene an der Einführung eines Grünen Passes gearbeitet. Damit sollen Menschen nachweisen können, dass sie eine gewisse Immunität gegenüber Corona besitzen - also entweder geimpft sind oder bereits eine Infektion durchgemacht haben. Auch Ergebnisse von Corona-Tests sollen in dem Pass gespeichert werden und somit nachgewiesen werden können. Dieser digitale Ausweis könnte künftig Voraussetzung sein, um gewisse Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen oder um in andere EU-Länder zu reisen. In Israel gibt es ein derartiges System bereits.

Am Freitag hat das Gesundheitsministerium Einblick gegeben, wie so ein Grüner Pass künftig aussehen könnte. „Wir bereiten gerade die rechtlichen und technischen Vorrausetzungen für diesen Grünen Pass vor“, sagt Gesundheitsminister Rodolf Anschober (Grüne). Demnach sei es wichtig, dass der Pass im gesamteuropäischen Projekt umgesetzt wird. „Alles andere wäre unsinnig“, so Anschober.

Keine App

Grundlage des Grünen Passes soll laut Gerald Schimpf, Leiter des Corona-Krisenstabs im Gesundheitsministerium, keine App sein. Stattdessen sollen die Nachweise von Tests, Impfungen oder Genesung per QR-Code erfolgen. In dem QR-Code sollen alle relevanten Daten zur Person und zu den Nachweisen im Klartext hinterlegt sein. Dies sehe die EU-Verordnung so vor, wie Christopher Ozvald, einer der IT-Experten des Gesundheitsministeriums, der an dem Projekt auf EU-Ebene mitarbeitet, erklärt. Fälschungssicher sollen die Informationen dank einer digitalen Signatur sein.

Gehe es etwa um Reisefreiheit, wird es in der Praxis so ablaufen, dass der Grenzbeamte den QR-Code scannt. So bekommt er alle entsprechenden Informationen – etwa den zuletzt durchgeführten Test – und kann sie mit den Bestimmungen des jeweiligen Landes abgleichen. Anhand der digitalen Signatur des Codes kann festgestellt werden, ob der Pass legitim ist. Anschließend könne auf Basis der Informationen die Einreise gewährt oder eben abgelehnt werden.

CORONA: PK NACH TREFFEN DER BUNDESREGIERUNG MIT EXPERTEN UND LANDESHAUPTLEUTEN - BM ANSCHOBER

Wir wollen, dass unser Grüner Pass im Rahmen des europäischen Projektes umgesetzt wird. Alles andere wäre unsinnig

Rudolf Anschober | Gesundheitsminister

Offline nutzbar

Alle gespeicherten Informationen des QR-Codes sind auch offline abrufbar, betont Schimpf. Das heißt auch, dass der Code sowohl auf digitalen Endgeräten als auch auf Papier mitgeführt und vorgezeigt werden kann. Wie man als Bürger zu dem Code komme, wird laut Schimpf noch ausgearbeitet. Man wolle den Vorgang jedenfalls möglichst „niederschwellig“ halten und den Code auf Wunsch auch rein digital zustellen.

Aktuell werde auf EU-Ebene ausgehandelt, welche Informationen konkret in dem QR-Code erfasst sein sollen. Österreich macht sich etwa unter anderem dafür stark, dass neben der Impfung selbst auch die Charge, aus der das Vakzin stammt, hinterlegt wird. Sollte sich im Nachhinein etwa herausstellen, dass eine Charge fehlerhaft und darum nicht wirksam ist, könne hier eingegriffen werden.

URL-System wird ersetzt

In Österreich ist man zuvor bereits mit einer Lösung zum Nachweis einer Testung per QR-Code vorgeprescht, die allerdings anders aufgebaut ist. So sieht diese Lösung vor, dass nach erfolgtem Corona-Test ein QR-Code mit einer URL generiert wird, der zu einer Webseite führt. Wird dieser Link – etwa von Gastronomen oder dem Frisör – aufgerufen, ist auf der Webseite ersichtlich, ob die Person getestet ist. Datenschützer kritisierten jedoch, dass ein derartiges System nicht fälschungssicher sei.

Laut Schimpf wird das URL-System im ersten Schritt Mitte April zwar so eingeführt – allerdings soll es bereits Ende April auf das Zertifikatssystem per EU-Verordnung umgestellt werden. Mit einer Integration von Impfzertifikaten rechne man Ende Mai bis Anfang Juni. Mit der „Datenschutz-Community“ in Österreich stehe man im laufenden Austausch. Aus dieser Richtung komme auch viel kreativer Input, wie es heißt.

In Österreich sind wir von der Datenlage sehr gut aufgestellt

Gerald Schimpf | Leiter des Corona-Krisenstabs im Gesundheitsministeriums

Datenquellen

Beim Gesundheitsministerium betont man, dass keine EU-weite Datenbank mit den Informationen aufgebaut werden soll. Stattdessen sollen die Daten aus bestehender Infrastruktur der Länder genommen werden. In Österreich sind die Daten bereits jetzt digital vorhanden. "In Österreich sind wir von der Datenlage sehr gut aufgestellt", sagt Schimpf.

So wird ein Großteil der Tests in Österreich bereits jetzt digital erfasst. Die Daten zu den Impfungen werden im zentralen Impfregister gespeichert, die Daten zu den Genesenen im Epidemiologischen Meldesystem (EMS).

Impfquoten bis Sommer

Anschober rechnet damit, dass die meisten EU-Länder bis zum Sommer eine Durchimpfung von mindestens zwei Drittel der Bevölkerung erreichen werden. In Österreich solle es Ende Juni bis Anfang Juli so weit sein. „Im Sommer werden wir mit der Impfung die Pandemie unter Kontrolle haben“, so Anschober.

Wie es danach weitergeht, sei aktuell nur schwer prognostizierbar. Man rechne jedenfalls damit, dass das Coronavirus ähnlich wie das Grippevirus auch künftig mutieren wird, was eine regelmäßige Anpassung der Impfstoffe bzw. Auffrischung der Impfung notwendig machen wird.

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Thomas Prenner

ThPrenner

Beschäftigt sich mit Dingen, die man täglich nutzt. Möchte Altes mit Neuem verbinden. Mag Streaming genauso gern wie seine Schallplatten. Fotografiert am liebsten auf Film, meistens aber mit dem Smartphone.

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