Netzpolitik
07.02.2018

SPÖ-Politiker gehen gegen rechtsradikales Portal Metapedia vor

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

Eine SPÖ-Kommunalpolitikerin bringt eine Verleumdungsanzeige gegen Metapedia ein. Unterstützung bekommt sie vom SPÖ-Klubchef.

Das einschlägig bekannte Web-Portal „ Metapedia“ wird nun von einer Kommunalpolitikerin aus den Reihen der SPÖ verklagt. Sie hat auf der rechtsextremen Online-Enzyklopädie zahlreiche Falschinformationen über sich selbst gefunden, etwa, dass sie „Aktivistin der gewalttätigen Antifa“ sei und sich „für islamische Masseneinwanderung“ einsetze. Die Politikerin will nun, wie der KURIER berichtet, die Falschinformationen über sich entfernen lassen und bringt eine Verleumdungsanzeige gegen die Verfasser ein. Der Sitz von Metapedia ist allerdings in Schweden. Die Politikerin rechnet daher mit einem langen Rechtsstreit.

Rückendeckung bekommt sie vom stellvertretenden Klubchef der SPÖ, Thomas Drozda. „Gegen die Unkultur von Metapedia muss man mit allen Mitteln des Rechtsstaates und der Demokratie vorgehen“, sagt der Politiker, der bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Metapedia eingebracht hat.

Erst am Wochenende gab es Wirbel um Metapedia: Am Sonntavormittag sorgte eine Twitter-Unterhaltung zwischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter und Straches Pressesprecher Martin Glier für Aufsehen. Als Replik zu der Verwendung des Begriffs „Blutzeuge“ postete Glier einen Screenshot des einschlägigen Portals Metapedia. Wie berichtet zitierte Glier aus Metapedia und erklärte später, die Seite nicht gekannt zu haben. "Mit Bedauern" zog er den Tweet zurück.