Netzpolitik
18.10.2018

Strengere Strafen: EU reagiert auf russische Cyberangriffe

Angesichts der Hinweise auf Russlands Verantwortung für Cyberattacken will die EU neue Abwehr- und Sanktionsmöglichkeiten.

Angriffe wie der gegen das Computernetz der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen ( OPCW) stärkten die gemeinsame Entschlossenheit, auf „feindliche Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienstnetze“ zu reagieren, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Abschlusserklärung des EU-Gipfels in Brüssel. Um die Abwehrfähigkeit der Union gegen Cyberangriffe zu stärken, müssten die Verhandlungen über alle Vorschläge zur Cybersicherheit bis Mitte nächsten Jahres abgeschlossen werden. Zudem solle an Sanktionsmöglichkeiten gearbeitet werden.

Um auf die wachsenden Bedrohungen zu reagieren, sind derzeit unter anderem ein neues Kompetenzzentrum für Cybersicherheit sowie ein Netz nationaler Koordinierungszentren im Gespräch. Hinter der jüngst aufgedeckten Cyberattacke gegen das Computernetz der OPCW wird der russische Militärgeheimdienst GRU vermutet. Er soll nach Einschätzung westlicher Geheimdienste auch hinter dem Nervengift-Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal sowie hinter Cyberangriffen auf den Bundestag und das Datennetzwerk des Bundes stecken. Die OPCW untersuchte zur Zeit des Cyberangriffs die Nervengift-Attacke auf Skripal und seine Tochter Julia sowie Chemiewaffen-Angriffe in Syrien, wo Russland Machthaber Baschar al-Assad unterstützt.