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© APA/AFP/NICOLAS ASFOURI / NICOLAS ASFOURI

Netzpolitik
09/19/2020

TikTok geht gerichtlich gegen US-Verbot vor

Das Unternehmen will rechtliche Schritte einleiten. China kündigt Gegenmaßnahmen an.

Die chinesische Kurzvideo-App TikTok geht einem Medienbericht zufolge gerichtlich gegen die Verbotsankündigung der US-Regierung vor. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance brachten am Freitagabend bei einem Bundesgericht in Washington eine Beschwerde ein, um die Download-Sperre zu blockieren, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag meldete.

US-Präsident Donald Trump habe seine Befugnisse überschritten, heiße es darin. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.

TikTok und WeChat verboten

Die US-Regierung hatte am Freitag ein Download-Verbot gegen TikTok und den chinesischen Messaging- und Bezahldienst Dienst WeChat ab Sonntag verhängt. Sie begründet dies damit, dass Daten von US-Nutzern an die chinesischen Behörden weitergeleitet werden könnten.

Illustration picture of U.S. flag with WeChat and TikTok

Während damit auf WeChat unmittelbar Einschränkungen zukommen, hat die US-Regierung dem TikTok-Eigner ByteDance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November werde sich für TikTok in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross.

Bis dahin könne das Verbot außer Kraft gesetzt werden, sollte sich ByteDance mit dem US-Softwarekonzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung trage.

China kündigt Gegenmaßnahmen an

Unterdessen hat Peking der US-Regierung nach der TikTok-Sperre "Schikane" vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die USA müssten ihr "unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten", forderte das chinesische Handelsministerium am Samstag. Andernfalls werde China "notwendige Maßnahmen" ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen. 

Vor allem das Verbot von WeChat könnte für die USA zum Bumerang werden und hauptsächlich für Apple nachteilige Folgen haben. Wird Apple gezwungen, die App aus seinem App Store zu entfernen, könnte vor allem Apples chinesisches Smartphone-Geschäft darunter leiden.

Ohne WeChat ist ein Smartphone für viele chinesische Nutzer kaum vorstellbar. Denn WeChat ist in China nicht nur ein Messaging-Dienst. Die Anwendung wird in dem Land zum Zahlen ebenso genutzt, wie zum Rufen von Taxis oder zum Erledigen von Amtswegen.

Im Falle eines WeChat-Verbots rechnet der Analyst Ming-Chi Kuo mit Verkaufsrückgängen beim iPhone von 25 bis 30 Prozent, sollte WeChat im App Store nicht mehr angeboten werden. Auch iPad-, AirPods- und Apple-Watch-Verkäufe wären in einem ähnlichen Ausmaß betroffen. Im vergangenen Jahr setzte der Hersteller in China immerhin 44 Milliarden Dollar um, mehr als jedes andere US-Unternehmen.

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