Die USA machten zuletzt großen Druck wegen TikTok

© APA - Austria Presse Agentur

Netzpolitik
09/08/2020

TikTok trat EU-Kodex gegen Hassrede im Internet bei

Neben TikTok nehmen auch noch Facebook, Twitter und Microsoft an dem freiwilligen Kodex-Programm teil.

Die chinesische Video-App TikTok will sich im Kampf gegen Online-Hassrede einem freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Union (EU) anschließen. Somit würden sich neun Unternehmen - unter ihnen Facebook, Microsoft, Youtube, Instagram und Twitter - an dem Abkommen beteiligen, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte.

"Es ist gut, dass TikTok dem Kodex beigetreten ist - ein Unternehmen, dass vor allem von jungen Nutzern bevorzugt wird, die besonders von Online-Missbrauch und illegaler Hassrede gefährdet sind", sagte Vizepräsidentin Vera Jourova. EU-Justizkommissar Didier Reynders sprach von einem "klaren Bekenntnis" TikToks, illegale Hassrede im Internet zu bekämpfen.

Die EU versucht seit Jahren, der Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften im Internet Herr zu werden. 2016 vereinbarte die EU-Kommission mit Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube einen freiwilligen Verhaltenskodex, dem sich später auch Instagram, Snapchat and Dailymotion anschlossen. Tiktok war dazu zunächst nicht bereit.

Ergebnisse

Nach früheren Angaben der EU-Kommission vom Juni hat der 2016 unterzeichnete Kodex bereits deutliche Ergebnisse erzielt. So überprüften Facebook, Twitter, YouTube, Instagram und Jeuxvideo.com zuletzt im Durchschnitt 90 Prozent der mutmaßlich illegalen Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden - 2016 seien es nur 40 Prozent gewesen. Gelöscht wurden davon im Schnitt 71 Prozent. Dabei arbeitet die EU-Kommission mit den Plattformen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und nationalen Behörden zusammen.

Einen weiteren Kodex für den Kampf gegen die Verbreitung von Falschinformationen, den Brüssel 2018 mit Facebook, Google und Twitter vereinbart hatte, unterzeichnete Tiktok bereits im Juni. Darin verpflichtete sich das Unternehmen, Verbreitern von Falschinformationen Werbeeinnahmen zu entziehen und gegen den Missbrauch automatisierter Bots vorzugehen.

Bedenken bei TikTok

In den vergangenen Monaten ist das Unternehmen schwer in Bedrängnis geraten. TikTok ist Teil des chinesischen Bytedance-Konzerns. US-Präsident Donald Trump geht das Unternehmen deshalb hart an und wirft ihm Spionage für Peking vor. In den USA droht nun ein Verbot der App ab Mitte September, sollte der chinesische Mutterkonzern die Plattform bis dahin nicht verkauft haben. Bytedance bestreitet, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben. Mitte August startete TikTok eine Kommunikationsoffensive, um "Gerüchten und Fehlinformationen über Tiktok" zu begegnen.

Die EU teilt Trumps scharfe Kritik an Tiktok nicht grundsätzlich, doch auch hier gibt es Bedenken. "Natürlich erwarte ich, dass TikTok sich nicht nur an die Grundsätze des Kodex hält, sondern auch das europäische Recht vollständig respektiert, wenn es auf europäischem Boden tätig ist", erklärte Kommissionsvize Jourova.

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