Twitter verpasst Trump-Tweet erneut Warnhinweis

Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump zu einem angeblich geplanten Wahlbetrug mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet des Republikaners habe gegen die Regeln zur Wahrung der "Integrität der Wahlen" verstoßen, erklärte das Unternehmen am Sonntag.

Trump mache in seinem Tweet eine irreführende Gesundheitsbehauptung, die Menschen möglicherweise von der Wahl abhalten könnte, hieß es. Der Tweet konnte daher unter anderem nur noch eingeschränkt weiterverbreitet werden. Ein Klick auf den Warnhinweis führte aber zu Trumps Original-Tweet. Es sei im öffentlichen Interesse, dass der Tweet weiter zugängig sei, hieß es.

In dem Tweet hatte Trump erneut ohne Angabe stichhaltiger Gründe behauptet, dass die Demokraten die wegen der Corona-Pandemie erwartete Zunahme der Briefwahl für Wahlbetrug nutzen wollten. Konkret bezeichnete er spezielle Briefkästen, in die Wahlunterlagen eingeworfen werden können, im Hinblick auf die Sicherheit als "Desaster". Mit Blick auf das Coronavirus, das die Erkrankung Covid-19 auslösen kann, schrieb Trump zudem, die Briefkästen seien "nicht Covid-desinfiziert". Zudem suggerierte er, dass sie von Parteien kontrolliert würden. "Ein großer Betrug!" schrieb er.

Wichtige Briefwahl

In den USA stimmten 2016 gut 33 Millionen Amerikaner per Briefwahl ab. Bei der Wahl im November dürften es wegen der Pandemie noch deutlich mehr werden. Trump hat daher zuletzt immer wieder vor Wahlbetrug gewarnt. Experten und auch viele Republikaner weisen Trumps Warnungen aber zurück. Wahlbetrug ist in den USA sehr selten.

Eine Studie der Denkfabrik Brennan Center etwa kam zu dem Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein Amerikaner die Briefwahl manipuliert, geringer ist als die Wahrscheinlichkeit, vom Blitz getroffen zu werden. Viele Demokraten befürchten jedoch, dass Trumps Kampagne gegen Briefwahl darauf abzielt, die Rechtmäßigkeit der Abstimmung für den Fall seiner Niederlage infrage zu stellen.