Bericht: US-Regierung hebt Verkaufsverbot gegen ZTE auf

Im Handelsstreit mit China lockert die US-Regierung einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge die Daumenschrauben gegen den chinesischen Technologiekonzern ZTE. Die Regierung werde das Verkaufsverbot an den zweitgrößten Smartphonehersteller Chinas nach Huawei aufheben, berichtete das Blatt am Dienstag unter Berufung auf Insider. Voraussetzung sei, dass es wesentliche Veränderungen im Management gebe. Zudem drohen erhebliche Strafzahlungen.

US-Präsident Donald Trump hatte bereits sein Entgegenkommen gegenüber ZTE signalisiert. Das Unternehmen musste seinen Betrieb einstellen, nachdem das US-Handelsministerium US-Zulieferern wie Qualcomm oder Intel für sieben Jahre verboten hatte, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Der chinesische Konzern hat die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohlich kritisiert. Hintergrund der US-Strafmaßnahmen ist ein von ZTE eingeräumter Verstoß gegen Iran-Sanktionen.

Die chinesische Regierung schaltete sich in den Streit ein, nachdem ZTE wegen des Verkaufsverbots vorübergehend die Smartphone-Produktion einstellen musste. So bot China etwa an, die Zölle auf in den USA angebaute Agrargüter erheblich zu reduzieren. Das Weiße Haus ließ sich jedoch nicht auf den Deal ein und betonte, es handle sich um eine rechtliche Frage, keine politische.