Protestfahrt gegen Uber im April
Wiener Taxifahrer demonstrieren wieder gegen Uber
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Um 11:00 Uhr wollen sich die Taxifahrer auf der Wagramer Straße beziehungsweise in der Arbeiterstranbadstraße im 22. Wiener Gemeindebezirk treffen und gemeinsam im Konvoi über Praterstern zur Ringstraße in Richtung Innenstadt fahren. Ziel ist der Maria Theresien-Platz, wo eine Kundgebung geplant ist. Der ÖAMTC erwartet erhebliche Verkehrsbehinderungen in der Wiener Innenstadt. Ein Ende der Protestfahrt ist für 16:00 Uhr geplant.
Gefordert wird, dass die Politik endlich Chancengleichheit zwischen Taxi- und Mietwagenfahrern, die mit Uber oder ähnlichen Fahrdiensten kooperieren, hergestellt wird. Das berichtet Radio Wien. Die Organisatoren vom Global Taxiverein rechnen dabei mit mehr Teilnehmern als bei der Protestfahrt im April. Damals hatten rund 1000 Fahrer an der Demonstration teilgenommen.
Die zuständigen Sparte der Wirtschaftskammer unterstützt die Protestfahrt nicht. Dort vertraut man, dass beim kommenden Taxigipfel eine Lösung für alle Beteiligten gefunden wird.
Verkehrsminister schaltet sich ein
Im Lichte des Konflikts zwischen Wiener Taxlern und dem Fahrdienstvermittler Uber überlegt Verkehrsminister Norbert Hofer ( FPÖ) strengere Regeln für das US-Unternehmen. Er lässt eine Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes prüfen, kündigte der Politiker am Sonntagnachmittag in einer Aussendung an.
Der Kern des Konfliktes zwischen den Taxiunternehmen und Uber liegt darin, dass Uber mit Mietwagen operiert. Die Uber-Fahrer sind meist im Auftrag einer Mietwagen-Firma unterwegs, die wiederum einen Vertrag mit Uber hat.
Obwohl Uber wie ein Taxidienst funktioniere, brauche es im Gegensatz zu Taxi-Unternehmen keinen Gewerbeschein besitzen. Auch die Uber-Fahrer benötigten keinerlei spezielle Kenntnisse für das Gewerbe, kritisiert Verkehrsminister Hofer.
Klagen gegen Uber
Uber musste Ende April seinen Dienst nach einer einstweiligen Verfügung des Handelsgerichts Wien sogar kurzzeitig einstellen, nahm den Betrieb zwei Tage später nach Änderungen im Bestellprozess aber wieder auf. Die Wirtschaftskammer und Taxi-Unternehmen schlossen weitere Klagen nicht aus.
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