Facebook untersagt FPÖ Zusammenlegung mit Strache-Seite

Die Auseinandersetzung um Straches Facebook-Seite ist um eine brisante Facette reicher. Offenbar hatte die Partei bei Facebook beantragt, dass der offizielle Facebook-Auftritt der Partei, der bei 130.000 Abonnenten hält, mit den rund 800.000 Follower des Strache-Profils zu einer Seite zusammengeführt wird. In einem Statement, das der futurezone vorliegt, teilte Facebook am Mittwochabend unmissverständlich mit, dass das Ansuchen abgelehnt wird.

Klares Nein von Facebook

"Das Zusammenführen dieser Seiten verstößt gegen unsere Richtlinien. Wir erlauben eine Zusammenführung, wenn beide Seiten einen ähnlichen Namen und dasselbe Thema darstellen. Dies ist hier nicht der Fall." Darüber hinaus verweist Facebook auf Punkt 10 in den eigenen Richtlinien für derartige Seiten. "Namensänderungen und -zusammenführungen dürfen nicht zu einer irreführenden oder unbeabsichtigten Verbindung führen. Weiterhin dürfen sie nicht den Gegenstand der Seite wesentlich verändern."

Facebooks jetzt gefällte Entscheidung, dass die Strache-Seite mit der FPÖ-Parteiseite nicht zusammengeführt werden darf, mag zwar juristisch wenig Auswirkungen haben, wem das wertvolle Facebook-Profil von Strache letztlich gehört. Letzten Endes könnte die Partei aber auch dann durch die Finger schauen, wenn ihr juristisch die Inhaberschaft bestätigt wurde. Denn durch die nun vorliegende Stellungnahme macht Facebook klar, dass die auf Strache lautende Seite nicht einfach in eine Parteiseite mit neuem Namen umgewandelt werden darf.

Für Strache wiederum, der laut Juristen eher schlechte Karten hat, was die Inhaberschaft der Seite betrifft, könnte ein Gerichtsurteil gegen ihn auch unangenehme Folgen haben. Wenn er die Kontrolle über sein Profil endgültig verliert, kann er der Partei maximal untersagen, dass diese in seinem Namen weiter Inhalte postet. Er selber dürfte die eigene Seite dann aber auch nicht mehr für seine Zwecke nutzen können und müsste auf sein privates Profil ausweichen, das aktuell gerade einmal 50.000 Abonennten zählt.