A member of the National Socialist Movement, one of the largest white nationalist type groups in the country, attends a rally at the state capital in Little Rock, Arkansas

Mitglied einer "White Nationalist"-Gruppe bei einer Demonstration

© REUTERS / JIM URQUHART

Digital Life

Facebook verbannt weiße Nationalisten und Separatisten

Nachdem Facebook eine Diskussion mit Bürgerrechtsorganisationen und Wissenschaftlern geführt hat, werden ab der nächsten Woche strengere Regeln gegen rassistische Beiträge im Social Network in Kraft treten, berichtet Motherboard. Bisher blockierte Facebook Beiträge, die eine Gesinnung gemäß der "White Supremacy" ("weiße Vorherrschaft") erkennen ließen. Das Social Network ließ aber explizit Beiträge zu, in denen von "weißem Nationalismus" ("white nationalism") und "weißem Separatismus" ("white separatism") die Rede war.

Die Bedeutungen jener Begriffe waren für unterschiedlich genug gehalten worden, um nicht unter den Bann der "White Supremacy" zu fallen. Nun hat sich die Einstellung dazu bei Facebook offenbar geändert. "Wir haben entschieden, dass die Überschneidungen der Begriffe so weitgehend sind, dass wir keine bedeutungsvolle Unterscheidung machen können", meint Brian Fishman, der Verantwortliche bei Facebook für Terrorabwehr.

Hilfe beim Ausstieg

Beiträge, die Äußerungen wie "Ich bin ein stolzer weißer Nationalist" oder "weißer Separatismus ist die einzige Lösung" enthalten, sollen künftig bei Facebook nicht mehr gepostet werden können. Wer es versucht, erhält stattdessen einen Hinweis auf den Verein "Life after Hate", der Menschen unterstützt, die rassistische Gruppen verlassen wollen. Wie Facebook betont, wird der Bann andere nationalistische oder separatistische Bewegungen in aller Welt nicht betreffen - etwa die baskische Unabhängigkeitsbewegung.

Kritik im Anflug

Wie Kritiker anmerken, wird man erst sehen, wie Facebook seine Ankündigung umsetzt. Neue Regeln seien nur so gut wie ihre Durchsetzung. Facebook habe hier in der Vergangenheit Schwächen erkennen lassen. Das Bekenntnis zu weniger Rassismus sei immerhin ein wichtiger Schritt.

Die Entscheidung des Unternehmens wird wahrscheinlich Kontroversen auslösen. In den USA haben rechtskonservative Anhänger schon länger den Verdacht, dass Facebook ihre Meinungsäußerung beschränkt. Proteste könnte es aber auch in anderen Ländern geben, wo nationalistische Politiker große Anhängerschaften gefunden haben.

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