Ungarn will Gesichtserkennung nutzen, um Pride-Verbot durchzusetzen

In Ungarn haben die Abgeordneten für ein Verbot von Pride-Veranstaltungen gestimmt. Sie erlauben gleichzeitig auch den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware bei Pride-Veranstaltungen. 

Damit sollen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Pride identifiziert und eventuell mit einer Geldstrafe belegt werden. Es drohen Bußgelder von umgerechnet bis zu 500 Euro, wie der Guardian schreibt.  Amnesty International sieht darin einen Angriff auf die LGBTQ+-Bewegung.

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Pride-Verbot 

Viktor Orbán und Mitglieder seiner rechtspopulistischen Partei haben am Dienstag im ungarischen Parlament ein Verbot durchgesetzt, das die Rechte der LGBTQ+-Community beschneidet. 

Mit 136 zu 27 Stimmen wurde das Versammlungsgesetz geändert. Konkret soll die Teilnahme an oder die Organisation von Veranstaltungen, die gegen das ungarische „Kinderschutzgesetz” verstoßen, verboten werden. Demnach ist die „Darstellung oder Förderung“ von Homosexualität für Minderjährige unter 18 Jahren verboten.

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„Dieses Gesetz ist ein Frontalangriff auf die LGBTI-Gemeinschaft und ein eklatanter Verstoß gegen Ungarns Verpflichtungen, Diskriminierung zu verbieten und die Freiheit der Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung zu garantieren", heißt es von Amnesty International. 

Budapest Pride

Die Budapest Pride feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum. Die Organisatoren planen, die Demonstration für Gleichberechtigung, Akzeptanz und Rechte von queeren Menschen trotzdem stattfinden zu lassen.