Netzpolitik
09/05/2012

D: Piratenpartei will kürzere Schutzfristen

Berliner Fraktion legt eigenen Entwurf vor

In der Debatte um ein neues Urheberrecht geht die Berliner Piratenpartei mit einem eigenen Entwurf an die Öffentlichkeit. Mittelfristig solle damit eine Bundesratsinitiative gestartet werden, um das deutsche Urheberrecht auf ein für alle Beteiligten sinnvolles Maß zurückzuführen, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, am Dienstag. Vor einigen Monaten hatte die Bundespartei eine interne Debatte über das Urheberrecht begonnen.

Der Berliner Entwurf schlägt unter anderem kürzere Schutzfristen für urheberrechtlich erfasste Werke vor, schreibt Anwaltskosten für bestimmte Abmahnungen bei Filesharing-Verfahren fest und erweitert die Mitsprache der Urheber bei der Verwertung ihrer Werke. Bei Publikationen, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden, sei zu überlegen, ob das Urheberrecht ganz gestrichen wird.

Im Mai hatten in einem Aufruf „gegen den Diebstahl geistigen Eigentums“ 100 Schriftsteller, Musiker und Schauspieler gegen die Forderung der Piratenpartei protestiert, die Vervielfältigung von digitalen Werken zu legalisieren. Die Künstler hatten dies als Gefährdung ihrer Existenzgrundlage gewertet. Daraufhin hatte die Partei eine offene Diskussion sowie „runde Tische“ als Diskussionsforen angekündigt.

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