Die EU sagt Internetpiraterie den Kampf an.

Die EU sagt Internetpiraterie den Kampf an.

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Netzpolitik

EU-Kommission will globale Blockade von Pirate-Websites

Die Europäische Kommission hat eine Liste von Ländern mit problematischer Urheberrechtspolitik veröffentlicht. Eines der hervorgehobenen Probleme ist die fehlende Sperrung von Piratenseiten. Interessanterweise erwähnt die EU dabei nicht die Vereinigten Staaten - das wohl wichtigste Land, das noch keine wirksame Regelung zur Sperrung von Websites eingeführt hat.

Europa an der Speerspitze

In mehreren Ländern wird der Zugang von sogenannten "Piratenseiten" durch die Internetanbieter verhindert. Europa ist dabei an der Speerspitze, was Seitensperren betrifft. Die erste Sperrung fand etwa im Jahr 2006 in Dänemark statt. Seitdem wurden solche Sperrungen in mehreren EU-Ländern durchgeführt.

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Es gibt nur wenige Untersuchungen über die Wirksamkeit von Websitesperren. Insgesamt herrscht allerdings Konsens, dass die Maßnahme zwar bei weitem nicht perfekt, aber dennoch wirksam ist. Das gilt besonders, da sie Gelegenheits-Pirat*innen stoppen, wenn mehrere Websites gleichzeitig gesperrt werden.

China als einziges Land mit "hoher Priorität"

In der Liste werden insgesamt 13 Länder erwähnt, wobei China als einziges Land mit der höchsten Priorität bezeichnet wird. Auf Platz 2 finden sich Indien, Indonesien, Russland, die Türkei und die Ukraine. Als "Priority 3" werden Argentinien, Brasilien, Ecuador, Malaysien, Nigeria, Saudi-Arabien und Thailand bezeichnet.

Auch in Vietnam seien Online-Urheberrechtsverletzungen weiterhin ein großes Problem. Um dieses zu bekämpfen, wäre die Sperrung von Websites sinnvoll, schlägt die EU vor. 

Lob an Indonesien, USA bleibt unerwähnt

Es gibt auch Länder, die in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Sperrung von Piratenseiten gemacht haben. Die indonesische Regierung hat beispielsweise die lokalen Internetanbieter angewiesen, mehr als 3.500 problematische Domänennamen zu sperren. Die EU begrüßt dieses Vorgehen, warnt allerdings davor, dass gesperrte Webseiten einfach unter einem neuen Namen wieder online gehen.

Insgesamt vermittelt der Bericht der Europäischen Kommission den Eindruck, dass die Sperrung von Piratenseiten ein weltweit akzeptierter Standard ist. Interessanterweise kommen die USA allerdings nicht in dem Bericht vor. In den Vereinigten Staaten ist nämlich eine Sperrung heimischer Webseiten rechtlich nicht möglich, weshalb dort auch der Anteil von Online-Piraterie weltweit am höchsten ist.

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