Heimische Netzbetreiber wollen, dass Netflix für Netzausbau zahlt

Die 3 österreichischen Netzbetreiber - A1, Magenta und Drei - wollen, dass sich Streaming-Plattformen am Erhalt und Ausbau der heimischen Netzinfrastruktur finanziell beteiligen. Konkret fordern die Telekommunikations-Unternehmen eine so genannte Gigabit-Infrastrukturabgabe.

Damit sollen jene zur Kasse gebeten werden, die für das hohe Datenaufkommen verantwortlich sind - nämlich Streaming-Dienste wie Netflix, Disney+ und Co. "Mittlerweile machen Videoinhalte 70 bis 80 Prozent des Internetverkehrs aus", heißt es in einer Aussendung.

Datenvolumen seit 2019 um 50 Prozent gestiegen

Die Netzbetreiber rechnen vor: Seit 2019 sei das gesamte Datenvolumen um 50 Prozent gestiegen. "Das Volumen des Datenverkehrs der 3 Netzbetreiber stieg damit insgesamt von rund 5,6 Millionen Terabyte im Jahr 2019 auf rund 8,6 Millionen Terabyte im Jahr 2020 im Festnetz- und Mobilbereich an", so die Telekom-Unternehmen.

Laut den Netzbetreibern werden jährlich knapp 700 Millionen Euro in die heimische Netzinfrastruktur investiert, um den immer weiter steigenden Datenverkehr zu decken. Beim Glasfaserausbau in Österreich gehen die Telekom-Unternehmen von einer Investitionslücke in der Höhe von 5 Milliarden Euro aus. Um die Kosten stemmen zu können, fordern A1, Magenta und Drei, dass bestehende Regulierungen angepasst werden.

Streaming-Dienste sollen an Umweltkosten beteiligt werden

Die CEOs von A1, Magenta und Drei wollen daher "regulatorische Akzente Richtung faires Verursacherprinzip  setzen". Damit soll ein Gleichgewicht zwischen globalen Technologieunternehmen und den Netzbetreibern geschaffen werden. Denn laut der Aussendung würden derzeit "die großen bandbreitenhungrigen Streaming-Plattformen die Infrastruktur kostenlos nützen und kaum zur heimischen Wertschöpfung beitragen."

Eine solche Infrastrukturabgabe wird auch mit dem hohen Energieverbrauch durch den Datenverkehr argumentiert. Denn, so hoffen die Netzbetreiber, könnten auch die Verursacher des hohen Datenvolumens an den sozialen Kosten - den CO2-Emissionen und Umweltkosten - beteiligt werden.

Wie sieht es mit der Netzneutralität aus?

Inwieweit eine solche Forderung mit dem Prinzip der Netzneutralität in Einklang zu bringen ist, sprechen die Telekom-Unternehmen nicht aus. Was sich zunächst nach einer plausiblen Forderung anhört, könnte schnell zu einer Aushebelung der gleichberechtigten Datenübermittlung im Internet führen.