Netzpolitik
03/20/2019

Uploadfilter: Axel Voss sorgt in einem Interview für Verwunderung

Axel Voss hat im EU-Parlament federführend die Urheberrechtsreform verhandelt. Laut ihm gibt es eine Google-Kategorie nur für Memes.

Kommende Woche wird im EU-Parlament über die umstrittene Urheberrechtsreform abgestimmt, die unter anderem Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht bringen soll. Als „Vater“ des Regelwerkes wird gerne der konservative deutsche Abgeordnete Axel Voss genannt, der die Reform als Berichterstatter federführend im EU-Parlament verhandelte. In einem Interview mit Vice gab Voss über sein Internet-Verständnis und seine Vorstellung der Umsetzung der Reform Auskunft.

„Memes-Rubrik“

Auf die Frage, wie technische Lösungen (Anm.: etwa Upload-Filter) Parodien, Zitate oder Remixe erkennen könnten, antwortete Voss, dass man davon ausgehen müsse, „dass das nicht 100 Prozent funktioniert“. Andererseits gebe es aber bei Google eine Seite „wo man Memes anklicken kann, eine richtige Rubrik“. Daraus schloss der Abgeordnete: „Das heißt, irgendwas muss doch da dran sein, dass man solche Memes erkennt!“

Darüber hinaus seien viele Plattformen, etwa Nachbarschaftsplattformen oder Datingplattformen, gar nicht betroffen, führte Voss weiter aus: „Wenn ich meinem Nachbarn auf einer Plattform den neuesten Song von Shakira vorspielen will, dann fällt das immer noch unter die Ausnahmen.“

 „Gesteuerte Proteste“

Die europaweiten Proteste gegen die Reform spielte Voss in dem Interview herunter: „Da waren ja immer nur so’n paar Leute da“, sagte er. Den Demonstranten sprach er nebenbei auch die Fähigkeit zur freien Meinungsbildung ab: Sie seien von den großen Plattformen gesteuert worden, die ihnen Tools zur Verfügung gestellt hätten, um Wörter wie „Zensurmaschine“ und „Uploadblocker“ in Umlauf zu bringen, konstatierte Voss. Auch dass die Online-Proteste von Bots gesteuert würden, sei nicht ganz von der Hand zu weisen.

Auf Twitter sorgte Voss mit dem Interview für Verwunderung. „Zwischendurch hielt ich es für Satire“, war etwa zu lesen oder „Wie kann man so wenig vom Internet verstehen, aber die Gesetzgebung dafür bestimmen wollen?“

Mit Interviews hat der konservative Abgeordnete bereits mehrmals Aufsehen erregt. Vergangene Woche dachte er in einem Gespräch mit der deutschen Welle etwa über die Abschaffung von YouTube nach.