Netzpolitik 12.02.2018

Technische Probleme beim Frauenvolksbegehren

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

In mehreren Gemeinden gibt es Probleme mit dem System zur Abgabe der Unterstützungserklärungen für das Frauenvolksbegehren.

Die Projektleiterin Lena Jäger wurde am Montagvormittag telefonisch aus über 40 Gemeinden in mehreren Bundesländern über Probleme im System verständigt, aufgrund derer die Erklärungen nicht amtsgültig abgegeben werden konnten, wie die Organisatoren in einer Aussendung bekanntgeben. Des Weiteren gibt es einzelne Berichte, dass das Frauenvolksbegehren in manchen Gemeinden noch gar nicht bekannt ist oder dass keine Unterstützungserklärungen aufliegen. Auch Online via BürgerInnenkarte beziehungsweise Handysignatur ist die Abgabe der Unterstützungserklärungen laut dem Tema des Volksbegehrens aktuell nicht zuverlässig möglich. 

An einer Lösung wird derzeit gearbeitet, die Organisatoren stehen in diesem Zusammenhang mit dem Innenministerium in Kontakt. Potenziellen Unterstützern wird empfohlen, sich vorab beim zuständigen Gemeindeamt zu informieren, ob eine Stimmabgabe gerade möglich ist oder nicht. Bei technischen Fragen sollen sich Unterstützer an das Innenministerium wenden. Die Abteilung für Wahlangelegenheiten, die für die Abwicklung von Volksbegehren zuständig ist, ist unter +43 (0)1 5312690-5209 und per E-Mail via wahl@bmi.gv.at zu erreichen. Das Innenministerium spricht derzeit von vereinzelten Fehlinformationen und kleineren technischen Pannen, die aber leicht behoben werden könnten. Die Gemeinden seien teilweise nicht auf den hohen Andrang vorbereitet gewesen.
 

( futurezone ) Erstellt am 12.02.2018