Netzpolitik
03/20/2019

Trump nimmt Facebook und Twitter ins Visier

Der US-Präsident wirft den Internetfirmen vor, sich abgesprochen zu haben, um konservative Meinungen zu unterdrücken.

Man müsse etwas wegen der sozialen Medien unternehmen, sagte Trump am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in Washington. Trump warf Plattformen wie Twitter und Facebook vor, sich untereinander abgesprochen zu haben, um konservative Meinungen zu unterdrücken, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Beweise für den Vorwurf, der von rechten Kreisen in der Vergangenheit immer wieder forciert wurde, legte der US-Präsident nicht vor.

Ein Vertrauter des US-Präsidenten, der republikanische Abgeordnete Devin Nunes, brachte am Dienstag deshalb sogar eine Schadenersatzklage gegen Twitter ein. Wegen mutmaßlicher Benachteiligung konservativer Botschaften, fordert er 250 Millionen Dollar.

Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Präsident den Internetfirmen Voreingenommenheit vorwirft. In der Vergangenheit echauffierte sich Trump auch bereits über seine Google-Suchergebnisse. Google warf er Manipulation vor, weil er dort vor allem in Zusammenhang mit für ihn negativen Nachrichten zu finden war.