Netzpolitik
05.09.2018

Twitter könnte auch Donald Trump verbannen

Die Plattform für Statements aller Art bietet keine Pauschalausnahme für Politiker.

Im Bestreben um einen freundlichere Atmosphäre auf der eigenen Plattform könnte Twitter auch US-Präsident Donald Trumps Account verbannen, wie Twitters Chefjurist  Vijaya Gadde im Gespräch mit Politico sagt: Zwar bieten die Regeln gegen unangemessenes Verhalten einen gewissen Spielraum für Politiker, deren Statements berichtenswert sind, „doch das stellt keine Pauschalausnahme für den US-Präsidenten oder irgendeinen anderen Politiker dar“, sagt Gadde.

Trump ist bekannt dafür, Twitter für verbale Angriffe gegen seine politischen Feinde zu verwenden. Kritiker sagen bereits seit einiger Zeit, dass dies den Nutzungsbedingungen von Twitter widerspreche.

Twitters CEO Jack Dorsey sagt gegenüber Politico, dass er auf seinem Smartphone regelmäßig über Trumps Tweets informiert werde. Er gibt sich jedoch zurückhaltend zur Frage, ob er persönlich eingreifen würde: Hier gehe es darum, den Kontext und verschiedene Interessen abzuwägen. Dorsey  ist derzeit von verschiedenen politischen Seiten unter Druck, da seiner Plattform politische Voreingenommenheit nachgesagt wird.