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18.10.2018

Mit diesen Fernsehgeräten bezahlt man keine GIS-Gebühren

Wer ein Fernsehgerät ohne TV-Tuner besitzt und Inhalte streamt, braucht keine GIS-Gebühren bezahlen. In Österreich verkaufen zwei Start-ups solche "Nicht-Fernseher".

Wer eine Rundfunkempfangseinrichtung hat, oder eine solche mit geringem Aufwand betriebsbereit machen kann, muss Rundfunkgebühren zahlen. Es reicht also, lediglich ein Fernsehgerät mit TV-Tuner zu hause zu haben, um GIS-Gebühren abliefern zu müssen. Umgekehrt bedeutet das: Verfügen Fernsehgeräte aber über keinen TV-Tuner, muss auch keine TV-Rundfunkgebühr bezahlt werden.

Diese gesetzliche Lücke haben sich zwei Start-ups zum Geschäftsmodell gemacht und verkaufen entsprechende Fernsehgeräte, die das Fernsehsignal gar nicht empfangen können. "Laut VwGH Urteil vom 30.06.2015 handelt es sich hierbei nicht um ein Rundfunkempfangsgerät. Technisch gesehen ist es also ein Monitor, der am PC oder Laptop angeschlossen wird und diese sind ja auch nicht GIS-pflichtig", erklärt Andrei Pop gegenüber der futurezone. Er verkauft derartige Monitore ab einem Preis von 400 Euro über seinem Online-Shop pop-tech.at.

TV-Inhalte per Streamingstick

Bei den TV-losen Fernsehgeräten handelt es sich meist um so genannte Public Display, die hauptsächlich als Werbe- oder Infobildschirme in der Öffentlichkeit eingesetzt werden. Mithilfe einer Internetverbindung etwa per Googles Chromecast, Apple TV, Amazons Fire-TV-Stick oder Raspberry Pi mit Kodi kann man sich gewohnte Inhalte auf diese Fernsehmonitore holen.

"Das aktuelle Gesetz besagt, Streaming ist kein Rundfunk und somit nicht GIS-pflichtig. Wer andere Rundfunkempfangsgeräte, wie beispielsweise SAT- oder Kabelreceiver im Haushalt nutzt, muss natürlich weiterhin die Rundfunkgebühren bezahlen. Wer sein herkömmliches Radiogerät weiterhin nutzen möchte, hat die Möglichkeit sich von den Fernsehgebühren befreien zu lassen, die immerhin etwa 70 Prozent der GIS-Gebühren ausmachen", sagen Andreas Hackl und Thomas Höffinger von NoGIS, die ebenso Fernsehgeräte ohne TV-Tuner ab einem Preis von 279 Euro online verkaufen.

Technische Ansprüche müssen dabei nicht hintangestellt werden. Sowohl NoGIS also auch Pop Tech haben 4K- beziehungsweise UHD-Geräte mit einer Bildschirmdiagonale von bis zu 65 Zoll im Angebot.

Keine Garantie bei ausgebautem TV-Tuner

Den TV-Tuner von bestehenden Fernsehgeräten auszubauen, bieten die beiden Start-ups nicht an. "Wir bieten ausschließlich unsere Nicht-Fernseher an, da der Ausbau des TV-Tuners nicht ganz risikofrei ist: Dadurch verliert man beim TV-Gerät jeglichen Garantieanspruch und es kann sein, dass der Fernseher dann nicht mehr funktioniert", sagt Höffinger von NoGIS.

Manche Fachwerkstätten bieten den Ausbau des TV-Tuners an. Das Entfernen des Tuners sei aber keine 100-prozentige Lösung, erklärt der Geschäftsführer von Pop Tech. Da es in so einem Fall noch keine Rechtsprechung gebe, sei nicht ganz klar, ob die GIS den Ausbau des TV-Tuners für eine Rundfunkgebührenbefreiung auch akzeptiert.