Netzpolitik

Warum Kaspersky Lab jetzt in den USA auf der Verbotsliste steht

Die US-Telekommunikationsbehörde (FCC) hat die Liste der Firmen, die die "nationale Sicherheit bedrohen", erweitert.  Am Freitag wurden die Kommunikationsausrüster und -dienstleister China Telecom (Americas) Corp, China Mobile International USA sowie die russische Firma Kaspersky Lab auf die Verbotsliste gesetzt und als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA eingestuft.

„Unsere Netzwerke werden durch die neuen Firmeneinträge vor Spionage und anderen Bedrohungen geschützt, die von chinesischen oder auch staatlich unterstützten russischen Firmen ausgehen“, sagte FCC-Kommissar Brendan Carr. US-Beamt*innen sagen seit langem, dass der Einsatz von Kaspersky Software amerikanische Netzwerke für bösartige Aktivitäten aus Moskau öffnen könnte und hatten bereits 2017 Kasperskys Antivirenprodukt aus staatlichen Netzwerken und Behörden verbannt. Jetzt legt die FCC noch nach.

Kaspersky bestreitet Verbindungen zur russischen Regierung

Das in Moskau ansässige Unternehmen Kaspersky bestritt stets, ein Werkzeug der russischen Regierung zu sein und sich sich selbst als "global geführtes, privates Sicherheitsunternehmen", das „keine Verbindungen zur russischen oder einer anderen Regierung“ habe. Kaspersky zeigte sich in einer Erklärung enttäuscht über die Entscheidung der FCC, da sie aus politischen Gründen getroffen worden sei.

Zuletzt hatte auch das deutsche Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) vor dem Einsatz der Software, vor allem bei Behörden, gewarnt. Man befürchtete, dass russische Behörden,  Militär oder der Geheimdienst Kaspersky dazu zwingen könnten, „offensive Operationen“ gegen bestimmte Ziele in Deutschland durchzuführen oder diese Ziele gegen den Willen von Kaspersky auszuspionieren. Auch in Österreichs Behörden kommt Kaspersky Software zum Einsatz, wie wir bereits berichtet haben. Auch Empfehlungen für Nutzer*innen, die die beliebten Anti-Viren-Software installiert haben, gibt es bei uns zum Nachlesen.

Die chinesische Botschaft in Washington erklärte am Freitag, dass die FCC die staatliche Macht missbrauche und böswillig chinesische Telekommunikationsbetreiber ohne faktische Grundlage angreife. Die chinesischen Unternehmen gaben nicht sofort eine Stellungnahme ab. Jessica Rosenworcel, FCC-Vorsitzende, sagte, ihre Behörde arbeite eng mit den nationalen Sicherheitsbehörden der USA zusammen. Man werde weitere Unternehmen der Liste hinzuzufügen, wenn dies gerechtfertigt sei.

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