Netzpolitik

US-Händler müssen China-Elektronik aus dem Sortiment nehmen

Große US-Onlinehändler haben nach Angaben der US-Kommunikationsbehörde FCC Millionen von Angeboten für verbotene chinesische Elektronikartikel im Rahmen einer Razzia der Behörde von ihren Webseiten entfernt. Dies sagte der Vorsitzende der Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, am Freitag (Ortszeit) in einem Interview.

Bei den entfernten Artikeln handle es sich unter anderem um Haussicherheitskameras und Smartwatches von Unternehmen wie Huawei, Hangzhou Hikvision, ZTE und Dahua Technology. Die Produkte stünden entweder auf einer US-Liste für gesperrte Ausrüstung oder seien von der Behörde nicht zugelassen worden.

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Sicherheitsbedenken

Carr begründete das Vorgehen mit Sicherheitsbedenken. Die Produkte könnten es China ermöglichen, "Amerikaner auszuspionieren, Kommunikationsnetze zu stören und anderweitig die nationale Sicherheit der USA zu bedrohen". 

Man werde die Bemühungen fortsetzen, sagte Carr. Die Maßnahme ist Teil einer Reihe von Schritten, mit denen US-Behörden in den vergangenen Jahren gegen chinesische Technologieunternehmen vorgegangen sind. Sie erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Washington und Peking.

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Liste mit verbotenen Geräten

Die US-Telekom-Aufsicht hatte Unternehmen wie Huawei und ZTE auf die sogenannte "Covered List" gesetzt, die bereits 2022, noch unter Joe Biden, eingeführt worden war. Dies verbietet der FCC, den Import oder Verkauf neuer Geräte dieser Firmen zu genehmigen. 

Die Behörde will zudem am 28. Oktober über eine Verschärfung der Vorschriften abstimmen. Geplant ist, die Zulassung von Geräten zu verbieten, die Bauteile von Unternehmen auf der Liste enthalten. 

Zudem soll die Behörde die Befugnis erhalten, in bestimmten Fällen den Verkauf bereits genehmigter Geräte zu untersagen. Eine Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Washington lag zunächst nicht vor.

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