Verwirrung bei US-Behörden nach Trump-Ankündigung zu Huawei

Die Ankündigung, dass Huawei wieder von US-Unternehmen beliefert werden darf, schlug am Samstag hohe Wellen. Doch offenbar wussten selbst hochrangige Mitarbeiter der dafür zuständigen US-Behörden nichts von Trumps Absichten. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, laut der es viel Verwirrung innerhalb der Behörden gibt. Ein hochrangiges Regierungsmitglied habe demnach dem Handelsministerium nun mitgeteilt, es solle Huawei weiterhin so behandeln, als wäre es vom Handel mit US-Unternehmen ausgeschlossen. 

Das würde bedeuten, dass es für Huawei weitergeht wie bisher. Bereits im Mai ließ Trump Huawei auf die sogenannte „Entity List“ setzen, eine schwarze Liste für ausländische Unternehmen. Wer auf dieser Liste landet, darf keine Geschäfte mit US-Konzernen machen. Unternehmen dürfen aber beim Handelsministerium um Lizenzen ansuchen, um zeitlich begrenzt dennoch Handel zu betreiben. Ebendas gewährte das Handelsministerium bereits im Mai Google, das bis 19. August mit Huawei zusammenarbeiten darf.

Huawei-Gründer: "Kaum Auswirkungen"

Trump stellte eigentlich in Aussicht, dass künftig auch andere Unternehmen derartige Ausnahmegenehmigungen erhalten werden. Solange es keine Bedenken wegen der nationalen Sicherheit gibt, werde man den Handel erlauben. Das betonte auch Wirtschaftsberater Larry Kudlow. John Sonderman, stellvertretender Leiter des Büros für Exportrichtlinien im Handelsministerium, bat um eine schriftliche Stellungnahme, woraufhin ihm gesagt wurde, Huawei sei weiterhin auf der „Entity List“ und solle entsprechend behandelt werden. 

Huawei-Gründer Ren Zhengfei äußerte sich am Mittwoch (Lokalzeit) positiv zu den Ankündigungen Trumps, die „gut für amerikanische Unternehmen“ seien. „Aber wir sehen weiterhin kaum Auswirkungen auf das, was wird derzeit machen. Wir werden uns weiterhin darauf konzentrieren, unseren Job gut zu machen“, so Zhengfei gegenüber der Financial Times. Er bezeichnet dort die Handelssperre auch als hilfreich. „Unter Druck von außerhalb sind wir so stark zusammengewachsen wie noch nie zuvor. Wenn wir keine US-Komponenten nutzen dürfen, sind wir uns sicher, dass wir Komponenten aus China und anderen Ländern verwenden können.“