EU will Milliardenstrafe gegen X verhängen

Elon Musks soziales Netzwerk droht Ungemach. Die EU erwägt nämlich eine Milliardenstrafe gegen X zu verhängen. Die Plattform unternehme zu wenig, um gegen Hatespeech, Fake News, Desinformationskampagnen und andere illegale Inhalte vorzugehen. X untergrabe damit die Demokratie in den Ländern der EU, so der Vorwurf.

Die Europäische Union ermittelt aus diesen Gründen bereits seit 2023 gegen X. Eine solche Strafe habe nichts damit zu tun, dass Elon Musk mittlerweile zu den engsten Beratern von US-Präsident Donald Trump gehört und Europa regelmäßig scharf kritisiert. Das berichtet die New York Times.

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Spannungen zwischen EU und USA erwartet

Die Maßnahmen beziehungsweise eine eventuelle Strafe gegen X sollten im Sommer bekanntgegeben werden. Einem Insider zufolge könnte die Geldbuße dabei eine Milliarde Dollar übersteigen. An X solle ein Exempel statuiert werden, um andere Konzerne von Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) abzuschrecken, berichtete die Zeitung weiter. 

Es könne davon ausgegangen werden, dass eine mögliche Milliardenstrafe gegen X das Verhältnis zwischen der EU und den USA noch weiter belastet, schreibt die New York Times. Musk hat bereits in der Vergangenheit angekündigt, eine mögliche Strafe der EU öffentlichkeitswirksam zu bekämpfen. Auch Trump sind die EU-Strafen gegen US-amerikanische Konzerne ein Dorn im Auge.

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