© Facebook/Klaus Wellenhofer

Netzpolitik
12/04/2019

Graz erteilt E-Scootern eine Absage: "Zu chaotisch"

In Graz bekommen Anbieter von Leih-Scootern keine Genehmigung, wie der Bürgermeister ausrichten lässt.

Nach Diskussionen in den vergangenen Monaten haben der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und sein Stellvertreter Mario Eustacchio (FPÖ) einem kommerziellen E-Scooter-Verleihsystem in Graz eine Absage erteilt: Man wolle ein „Chaos wie in anderen Städten verhindern“, hieß es in einer Aussendung am Mittwoch. Verleihfirmen werden in der steirischen Landeshauptstadt keine Genehmigung erhalten.

Chaotisch und nicht nachhaltig

„Aufgrund der vorliegenden Fakten, Erfahrungen und Rahmenbedingungen sind E-Scooter nicht dazu geeignet, die Stadt hinsichtlich Abgas-Emissionen, aber auch Verkehrsaufkommen zu entlasten“, so die Stellungnahme. Die Stadt werde daher kein Verleihsystem beschließen. „Wir kennen die chaotischen Bilder aus Wien, wo E-Scooter von Verleihfirmen auf öffentlichen Gehwegen, Straßen und Plätzen herumliegen. Sie stellen nicht nur für ältere Menschen und Personen mit körperlichen Einschränkungen eine unvertretbare Hürde im öffentlichen Raum dar. Bei einer durchschnittlichen Einsatzdauer von nur wenigen Monaten stellt sich zusätzlich die Frage der Entsorgung von Akkus. Wenn das Umweltamt an der Nachhaltigkeit eines E-Scooter-Verleihsystems zweifelt, sollte sich die Stadt Graz hier nicht aktiv beteiligen“, sagten die Stadtchefs.

Mehrere Expertisen seien der Entscheidung vorausgegangen. Sie würden die Ablehnung rechtfertigen. Erfahrungswerte aus anderen Städten ließen überdies ernsthafte Zweifel an der Umweltfreundlichkeit aufkommen: „Es zeigt sich, dass damit in erster Linie nicht der motorisierte Individualverkehr, sondern Fuß- und ÖV-Wege ersetzt werden“, zitierte Nagl die Stellungnahme des Umweltamtes der Stadt Graz. Auch der hohe Ressourcenverbrauch der Scooter (Alurahmen und Akkus, Anm.) werde kritisiert, da diese wegen des „rauen“ Umgangs nur wenige Monate im Einsatz sind und dann entsorgt werden müssen.

Neue Gefahrenquelle

Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) bewerte die Elektroroller ebenso kritisch, besonders hinsichtlich neuer Gefahrenquellen und zusätzlichem Konfliktpotenzial auf den Radwegen. „Wien sollte uns ein mahnendes Beispiel sein - dort hat man heuer mit einer ortspolizeilichen Verordnung versucht, dem E-Scooter-Chaos Herr zu werden, bis dato jedoch mit bescheidenem Erfolg“, hieß es in der Aussendung weiter.

Graz sei damit die erste Stadt Österreichs, die sich dezidiert gegen ein E-Scooter-Verleihsystem im öffentlichem Raum ausspricht - international jedoch sei man damit nicht allein: Städte wie Mailand oder New York hätten diesen Plänen ebenso eine Absage erteilt. Einer privaten Anschaffung von E-Scootern stehe natürlich nichts im Wege. Diese können auf Radwegen genutzt werden.