Netzpolitik
05.11.2013

Iranischer Kulturminister für Öffnung sozialer Netzwerke

Ali Jannati will die Internet-Filterung beenden. Facebook ist seit 2009 im Iran gesperrt.

Nach Meinung des iranischen Kulturministers Ali Jannati müssten soziale Netzwerke allen iranischen Bürgern zugänglich sein. Wie der britische Sender BBC unter Berufung auf die iranische Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag berichtete, bezog sich Jannati insbesondere auf Facebook.

Facebook und ähnliche Seiten wurden 2009 blockiert, als Massenproteste gegen die umstrittene Wiederwahl des damaligen Präsidenten Mahmoud Ahmandinejad stattfanden. Seit der Wahl des als gemäßigt geltenden Präsidenten Hassan Rohani benutzen hochrangige Regierungsvertreter die sozialen Netzwerke intensiv, um ihre Botschaften zu verbreiten

Gewöhnliche Iraner müssen über kostenpflichtigen Filterbrecher (VPN) die von den Behörden verfügten Einschränkungen im Internet umgehen. Im September waren die sozialen Netzwerke für einen Tag frei zugänglich, doch schnell machten die Behörden einen technischen Fehler dafür verantwortlich.

Komittee für Web-Zensur

Politische Beobachter im Iran weisen darauf hin, dass die Regierung von Präsident Rohani allein nicht über ein Ende der Beschränkungen des Internetzugangs entscheiden kann. Laut Jannati ist dafür ein Komittee für die Internet-Filterung verantwortlich.

Man müsse mit allen Mitgliedern des Komitees sprechen, denn nicht nur Facebook, auch andere soziale Netzwerke sollten ohne Einschränkungen zugänglich sein, zitierte die Agentur ISNA den Minister. Die Internet-Filterung würde die Menschen nicht davon abhalten, sich Zugang zu Informationen zu verschaffen. Auch die Blockade ausländischer Satellitensender oder das Verbot von Satellitenschüsseln hätten nichts dagegen ausgerichtet.