Mega-Projekt NEOM: UN-Experten warnen vor Hinrichtungen

UN-Rechtsexperten schlagen Alarm, weil 3 Mitglieder des saudi-arabischen Howeitat-Stammes, die gegen das Mega-Projekt Neom und die futuristische Stadt The Line protestiert haben, offenbar kurz vor der Hinrichtung stehen, berichtet der Guardian. Die 3 Männer - Shadly Ahmad Mahmoud Abou Taqiqa al-Huwaiti, Ibrahim Salih Ahmad Abou Khalil al-Huwaiti und Atallah Moussa Mohammed al-Huwaiti - wurden im vergangenen August nach einem Anti-Terror-Gesetz zum Tode verurteilt. Tatsächlich wurden sie laut den UN-Experten verhaftet, weil sie sich gegen die Zwangsräumung gewehrt hatten.

Staaten, die die Todesstrafe noch nicht abgeschafft haben, dürften sie nach internationalem Recht nur für die "schwersten Verbrechen", bei denen es um vorsätzliche Tötung geht, so die UN-Experten. Die Handlungen, die den 3 Männern vorgeworfen werden, würden diese Schwelle nicht erreichen. Laut den UN-Mitarbeiter*innen wurden auch 3 weitere Mitglieder des Stamms zu Gefängnisstrafen zwischen 27 und 50 Jahren verurteilt.

Alle 6 seien nach einem "vagen" Anti-Terror-Gesetz aus dem Jahr 2017 verurteilt worden. Einige von ihnen dürften auch gefoltert worden sein, um Geständnisse zu erpressen, schreiben die UN-Experten in einem vergangen Woche veröffentlichten Statement. Sie forderten Saudi Arabien auf, die Urteile zu überprüfen.

Bedenken gegen Projekt

Die UN-Experten äußerten auch Bedenken hinsichtlich des NEOM-Projekts als Ganzes und verwiesen auf Vorwürfe von Menschenrechtsgruppen, laut denn Mitglieder des Howeitat-Stammes ohne angemessene Entschädigung aus ihren Dörfern vertrieben worden seien. Widerstand gegen die Räumung soll gewaltsam unterdrückt worden sein. 2020 soll dabei auch ein Mann getötet worden sein, heißt es.

Appell an Investor*innen und Unternehmen

Sie forderten an dem Projekt beteiligte Unternehmen und Investor*innen auf, sicherzustellen, dass durch das Projekt keine Menschenrechtsverletzungen verursacht würden. Zuletzt wurden auch Stimmen laut, die vor einer Totalüberwachung der künftigen Bewohner*innen der Stadt The Line warnen, die Teil des Mega-Projekts ist.