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Netzpolitik
03/18/2020

Österreichische Provider dürfen bei Engpässen Netflix drosseln

Ein offizielles Schreiben der RTR ging an die Mobilfunkbetreiber, wie am Mittwoch bekannt wurde.

von Thomas Prenner

Österreichs Internet ist aufrund der von der Regierung verhängten Ausgangsbeschränkungen einer Belastungsprobe ausgesetzt. Durch das verstärkte Arbeiten im Homeoffice und durch rege Nutzung von Streaming-Diensten wie Netflix, wird die Infrastruktur stärker belastet als sonst.

Um Überlastungen und Ausfällen notfalls entgegenzuwirken, hat die RTR laut einem Bericht im Standard ein Schreiben an die Mobilfunker versendet. Aus jenem geht hervor, dass in Notfallsituationen bestimmte Dienste bevorzugt und andere nachgereiht werden dürfen. Die Existenz des entsprechenden Dokuments wurde der futurezone von Brancheninsidern bestätigt.

Konkret könnten so etwa Kommunikationsdienste temporär vorgereiht und Videostreaming wie Netflix hinten angestellt werden.Dies würde unter gewöhnlichen Umständen gegen die Leitlinien für die Netzneutralität verstoßen, die 2016 EU-weit vorgestellt wurden. Der Schritt erlaubt es den Providern aber nun offiziell, jene zu umgehen.

Wir haben bei den Mobilfunkern nachgefragt, wie realistisch ein solcher Schritt aktuell ist.

Schweiz und Spanien

Österreich ist nicht das erste Land, das derartige Schritte setzt. Am Montag kam es etwa in der Schweiz wiederholt zu Ausfällen beim größten Betreiber Swisscom. Darum überlegt der dortige Bundesrat, Videostreaming-Plattformen wie Netflix zu sperren. In Gesprächen zwischen dem Bund und den Betreibern wurden entsprechende Szenarien bereits diskutiert. 

Auch in Spanien wurden Kunden vorsorglich aufgerufen, die Internet-Kapazitäten in Kernzeiten für Homeoffice und E-Learning zu verwenden, anstatt für Online-Videospiele oder Streaming-Dienste.