Russischer Ex-Präsident droht Den Haag mit Hyperschallrakete
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Gegen Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin wurde ein Haftbefehl erlassen. Als Reaktion droht der Ex-Präsident und Kremlsprecher Dmitri Medwedew nun damit, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Hyperschallraketen zu beschießen. Das hat Medwedew laut Newsweek auf seinem Telegram-Channel verkündet. „Ein gezielter Einsatz einer Hyperschallrakete ,Onyx‘ aus der Nordsee von einem russischen Schiff auf das Gerichtsgebäude in Den Haag ist gut vorstellbar“, schreib er.
Er erklärt auch, warum dies seiner Meinung nach keinen Krieg mit der NATO auslösen würde. Der Gerichtshof sei nur eine „miserable internationale Organisation“ und nicht die Bevölkerung eines NATO-Landes. „Das ist der Grund, warum sie keinen Krieg starten werden. Sie werden Angst haben. Und niemand hätte Mitleid mit ihnen. Also, Richter des Gerichtshofs, schaut aufmerksam in den Himmel“, droht Medwedew weiter.
Verschleppung von Hunderten Kindern
Die russische Justiz hat nun ihrerseits ein Strafverfahren gegen die Richter*innen des Internationalen Strafgerichtshofs eingeleitet. Der Vorwurf laute auf vorsätzlich illegale Inhaftierung und Vorbereitung eines Angriffs auf einen gegen Strafverfolgung geschützten Vertreter eines ausländischen Staats, hieß es am Montag in einer Mitteilung des nationalen Ermittlungskomitees. Die Ermittlungen richten sich auch gegen Chefankläger Karim Ahmed Khan.
Der Gerichtshof in Den Haag hatte am Freitag Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen - erstmals gegen den Präsidenten einer Atommacht. Die Ermittler*innen machen den Kremlchef für die Verschleppung von Kindern von besetztem ukrainischen Gebiet auf russisches Territorium verantwortlich.
Hunderte Kinder seien laut Khan aus Waisenhäusern und Pflegeheimen verschleppt worden. Russland hingegen behauptet, die Kinder vor Kampfhandlungen in Sicherheit gebracht zu haben. Russland erkennt das Gericht nicht an, ebensowenig wie die USA und China. Insgesamt haben aber mehr als 120 Staaten das Statut ratifiziert.
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