FILES-US-IT-CHINA-POLITICS-TIKTOK

© APA/AFP/LIONEL BONAVENTURE/JIM WATSON / LIONEL BONAVENTURE, JIM WATSON

Netzpolitik
08/23/2020

TikTok klagt Trump-Regierung wegen Zwangsverkauf

Die Plattform wird gegen den Erlass, der den Verkauf des Unternehmens in den USA vorsieht, vor Gericht ziehen.

Bytedance, der Betreiber von TikTok, hat eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, der den chinesischen Eigentümer zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts zwingen würde. Das Unternehmen werde die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einbringen, erklärte TikTok am Samstag.

Die Regierung „hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen“, hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

Drohendes US-Verbot

Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl das Ende der App in den USA bedeuten.

Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.

Einstweilige Verfügung denkbar

Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen fürs erste auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen.

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelte mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Medienberichten zufolge sollen auch Oracle und Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.