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Netzpolitik
11/03/2019

UN-Menschenrechtler: Julian Assange ist in Lebensgefahr

Der Gesundheitszustand des Wikileaks-Gründer habe sich verschlechtert. Er zeige Anzeichen "psychologischer Folter".

Das Leben von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach Ansicht eines UN-Sonderberichterstatters in Gefahr. Der inhaftierte Gründer der Enthüllungsplattform habe schon im Mai typische Anzeichen von „psychologischer Folter“ gezeigt, aber die britischen Behörden kümmerten sich nicht darum, schrieb der Sonderberichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer, am Freitag in Genf. Seit seiner Inhaftierung habe sich seine Gesundheit stetig verschlechtert.

In seinem Bericht schreibt Melzer: "Trotz der medizinischen Dringlichkeit meiner Beschwerde und der Schwere der mutmaßlichen Verstöße hat das Vereinigte Königreich nach internationalem Recht nicht die erforderlichen Ermittlungs-, Präventions- und Rechtsmittelmaßnahmen ergriffen." Die britische Regierung missachte die Rechte und Integrität des Wikileaks-Gründers. Melzer wirft ihnen vor, Assange sei "Willkür" und "Missbrauch" ausgesetzt gewesen.

Auslieferungsantrag

Die USA haben einen Auslieferungsantrag gestellt. Sie werfen Assange vor, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan veröffentlichen zu haben. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft. Er hatte 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht gefunden, war nach dem Entzug des Botschaftsasyls aber im April festgenommen worden. Die Anhörungen über die Auslieferung sollen voraussichtlich Anfang nächsten Jahres stattfinden.

Isolation

Assange habe seine Haftstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen inzwischen abgesessen und werde nur noch wegen des Auslieferungsantrags festgehalten. Er werde im Gefängnis isoliert und überwacht, was in solchen Fällen nicht nötig sei, sagte Melzer. Außerdem habe er keinen freien Zugang zu Dokumenten und Anwälten. Melzer verlangte Assanges Freilassung und eine Ablehnung der Auslieferung.