Twitter-Chef: Trump-Sperre war "richtig" aber "gefährlich"

Twitter-Chef Jack Dorsey hat die dauerhafte Verbannung von US-Präsident Donald Trump von dem Kurznachrichtendienst verteidigt. „Ich glaube, dass dies die richtige Entscheidung für Twitter war“, schrieb Dorsey am Mittwoch (Ortszeit) in dem sozialen Netzwerk. Der in San Francisco ansässige Kurznachrichtendienst hatte in der vergangenen Woche Trumps Konto mit 88 Millionen Anhängern entfernt, weil er die Gefahr weiterer Gewalt durch Anhänger des Präsidenten sah, die zuvor das Kapitol gestürmt hatten.

„Wir befanden uns in einer außergewöhnlichen und unhaltbaren Situation, die uns dazu zwang, alle unsere Maßnahmen auf die öffentliche Sicherheit zu konzentrieren“, erklärte Dorsey. „Offline-Schäden als Folge von Online-Rede sind nachweislich real, und das ist es, was unsere Politik und Durchsetzung vor allem antreibt.“

Spaltung der Gesellschaft

Dorsey zufolge könnte die Trump-Sperre aber auch Konsequenzen für ein offenes und freies Internet, denn derartige Schritte würden die Gesellschaft spalten. „Und das schafft einen Präzedenzfall, der, wie ich fühle, gefährlich ist“, sagt er. 

Das Verbot wurde von einigen Republikanern kritisiert. Sie sehen das Recht des Präsidenten auf freie Meinungsäußerung beschnitten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte über ihren Sprecher, dass die Gesetzgeber und nicht private Unternehmen über mögliche Einschränkungen der freien Meinungsäußerung entscheiden sollten.

Twitter hatte am Freitag Trumps privaten Account dauerhaft gesperrt - wenige Tage nach dem Sturm aufs Kapitol durch dessen Anhänger. Aufgebrachte Trump-Befürworter hatten am Mittwoch voriger Woche das Kapitol, den Sitz des amerikanischen Parlaments, erstürmt. Fünf Menschen - darunter ein Polizist - starben im Zusammenhang mit den Ausschreitungen. Trump hatte zuvor Tausende seiner Anhänger über seine Social-Media-Kanäle aufgefordert, zum Kapitol zu marschieren, wo die Wahl seines Rivalen Joe Biden gerade offiziell bestätigt werden sollte.