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Netzpolitik
05/12/2020

Kurz äußert sich zu Fleischmann-Tweets

Ein Tweet des Medienbeauftragten des Kanzlers zog eine parlamentarische Anfrage nach sich. Nun wurde sie beantwortet.

Anfang März sorgte ein Tweet von Gerald Fleischmann, Medienbeauftragter von Bundeskanzler Sebastian Kurz, für Aufregung. So kritisierte er scheinbar den Kanzler massiv und sprach unter anderem von einer “peinlichen Inszenierung”, bevor er die Nachricht wieder löschte. 

Später sagte er, der Text stamme nicht von ihm, es handle sich um einen “schlechten Scherz”.

Die Causa zog eine parlamentarische Anfrage an den Kanzler von SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda nach sich. Er wollte unter anderem wissen, von wem der Tweet verfasst und dann wieder gelöscht wurde. Auch auf die Spekulationen, wonach es sich um eine versehentlich veröffentlichte Direktnachricht handelt, wird in der Anfrage eingegangen. 

"Privates Konto"

Nun wurde die Anfrage von Kurz beantwortet. Auf den Inhalt der Nachricht bezieht er sich dabei jedoch nicht, sondern hält lediglich fest, dass es sich bei dem Twitter-Account von Fleischmann um “ein privates Konto und somit um keinen offiziellen Kanal des Bundeskanzleramts handelt”. Kurz führt weiter aus: “Informationen zu Nutzung und Betrieb des privaten Accounts von Mag. Fleischmann sind mir nicht bekannt.”

Die private Nutzung von dienstlichen Geräten sei laut Kurz auch zulässig. Die “privaten Accounts” seien außerdem durch Datenschutzbestimmungen geschützt. 

Fake-Accounts

Auf Nachfrage verneint Kurz auch, dass Medienbeauftragte des Kanzleramts Fake-Accounts auf Twitter unterhalten würden. Auch würden keine anderen Accounts, Hashtags oder Suchwörter überwacht werden. 

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