Meta droht, sich aus Europa zurückzuziehen

Facebook-Mutterkonzern Meta hat einen neuen Jahresbericht an die US-Börsenaufsicht SEC übermittelt, der brisante Passagen enthält. In dem Bericht wird laut Mashable u.a. aufgezeigt, welche Rechtsstreits Facebook zur Zeit in Europa auszufechten hat und was die negativsten Konsequenzen daraus sein könnten. Werde es Meta unmöglich gemacht, Daten zwischen Ländern und Regionen zu übertragen, oder werde das gezielte Ausspielen von Werbung verhindert, so werde Meta in Zukunft wahrscheinlich eine Reihe seiner Dienste nicht mehr anbieten können, darunter Facebook und Instagram.

Problem mit europäischem Datenschutz

Wie IT Wire berichtet, ist das Grundproblem für Meta in Europa die so genannte Schrems II Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems hat dabei durchgesetzt, dass das US-Gesetz "Privacy Shield" keine ausreichend gute Basis darstelle, um persönliche Daten von Europäer*innen zu schützen. Mit der Datenschutzgrundverordnung seien persönliche Daten in Europa wesentlich besser geschützt.

Prozesse und Strafzahlungen absehbar

Meta hat ein Problem damit und sieht diverse Rechtsstreits in Europa auf sich zukommen, weshalb die SEC auch über den drohenden finanziellen Aufwand dafür informiert wurde. Außerdem könnten dem Unternehmen Strafzahlungen drohen, wird offengelegt. Dass Meta seine Dienste tatsächlich aus Europa zurückzieht, ist unwahrscheinlich. Da viele europäische Unternehmen auf die Plattformen des US-Konzerns angewiesen sind, wird es wahrscheinlich in vielen Fällen zu einer Einigung kommen.

Meta dementiert

Dass Meta die Absicht habe, sich aus Europa zurückzuziehen, sei nicht richtig, stellt Facebook in einer Stellungnahme gegenüber der futurezone klar. "Es handelt sich vielmehr um eine Warnung vor den Risiken rund um das Thema Data Transfers, die Meta und ca. 70 andere Firmen ebenso in ihrem Earnings Files gegeben haben."