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Netzpolitik
04/10/2019

ORF-Gesetz: TVThek könnte gebührenpflichtig werden

Generaldirektor Wrabetz überlegt, dass das Online-Angebot des ORF nur mehr bei Nachweis einer GIS-Zahlung genutzt werden kann.

Der ORF baut eifrig an seinem neuen "Player". Erste Details zeigten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Projektleiter Franz Manola am Mittwoch bei einem Hintergrundgespräch. Die Umsetzung ist teilweise für heuer geplant. Elemente, die eines Behördenverfahrens oder gar einer Gesetzesänderung bedürfen, werden vorbereitet. Wrabetz hat auch einen konkreten Vorschlag, was im Gesetz stehen sollte.

Es gehe längst nicht mehr um die bekannte 7-Tage-Regel (also dass der ORF seine Inhalte nur sieben Tage lang auf der TVthek präsentieren darf), sagte der Generaldirektor: Deren Abschaffung sei ohnehin ein "Nobrainer", keiner wolle daran festhalten. "Es geht um mehr": Der Gesetzgeber müsse sich fragen, "wie kann er unser Projekt, den ORF fit zu machen für die Plattformzukunft, unterstützen."

Die Lösung wäre die Erweiterung des derzeitigen Online-Auftrags im ORF-Gesetz, um ein "Zugangsportal für öffentlich-rechtliche Inhalte", glaubt Wrabetz. Der ORF-Player solle im Gesetz "wie ein Programm" als Auftrag verankert werden. Das wäre etwas, auf das die "Mediengesetzgeber in Jahrzehnten zurückblicken könnten", meint der ORF-Chef. Und wichtiger als die Frage, "ob er jetzt einen Dreier-, Fünfer- oder Zehnervorstand macht", so ein Seitenhieb über die Diskussionen, wie die ORF-Führungsebene künftig ausschauen soll.

Partnerschaft mit myIDsafe

Den ORF-Player bezeichnete Wrabetz als "Gesamtkosmos", der etliche "Module" vereinen soll. "24/7-Streaming" etwa, oder einen "Social Program Guide", der Manola besonders begeistert und mit dem der ORF "ein ganz großes Stück Social Media" abliefern will. Der "Sportscreen" soll jeglichen Sport-Content nach den persönlichen Vorlieben der Zuseher bündeln, der "Kidscreen" eine "Safe Environment" für Eltern und Kinder bieten.

Unter "Audio" will der ORF akustisches "Erzählen des Radios abseits des Live-Drucks", Stichwort Podcasts, präsentieren, führte Manola aus. "Topos" soll ein "ultra-öffentlich-rechtliches Angebot" zu den Themen Wissenschaft, Kultur und Religion werden. Und den "Open Space" stellt man sich als eine Art Spielwiese für die Kreativ- bzw. Filmwirtschaft vor, mit Piloten, Mini-Serien, Kurzfilmen und Ähnlichem.

Der ORF ist außerdem bei der kürzlich lancierten Login-Allianz ("myIDsafe") an Bord und das gemeinsame Österreich-Log-in soll auch für den ORF-Player gelten - gekoppelt an die GIS. Damit wäre auch die "Streaming-Lücke" zu schließen, ohne dass das Gesetz dahin gehend geändert werden muss, meinte Wrabetz. 2015 bestätigte der Vewaltungsgerichtshof, dass ein Internetanschluss allein nicht zur GIS-Pflicht reicht. Das ORF-Angebot ließ sich online aber weiterhin ohne Zahlung der GIS nutzen, was Wrabetz des Öfteren als "Streaming-Lücke" kritisierte.

Streit um "online first"

Umgesetzt werden soll der ORF-Player schrittweise. An den technischen Voraussetzungen werde intensiv gearbeitet. Jene Module, die auf Basis der geltenden Rechtslage zu realisieren sind, kommen zuerst dran - etwa die 24/7-Streams, der Social Program Guide oder der Sportscreen. Deren Umsetzung ist für heuer geplant.

Manche Vorhaben brauchen nach Ansicht des ORF eine sogenannte Auftragsvorprüfung durch die Medienbehörde, entsprechende Vorschläge will man demnächst der KommAustria unterbreiten. Und manches ist vom geltenden ORF-Gesetz nicht gedeckt. Heikel wird es etwa bei "online first" oder gar "online only"-Inhalten sowie Archivmaterial. Auch einen Wegfall der Beschränkungen für mobile Geräte wünscht sich der ORF für sein Unterfangen.

Auch für andere Medien verfügbar

An einem Konzept wie dem ORF-Player führe aber kein Weg vorbei, erklärte Wrabetz. Er verwies auf die rasante Veränderung des Video-Nutzungsverhaltens vor allem bei den Jungen und auf die Dominanz internationaler Online-Plattformen. Der ORF und die europäischen Medien müssten einen "kleinen Beitrag" gegen diese Dominanz leisten und "von einem reinen linearen Broadcaster zu einer Content-Plattform werden". Wobei: "Unsere Aufgabe ist es, beides zu bedienen", auch "unser klassisches Legacy-Produkt, die Fernseh- und Radioprogramme".

Module der Plattform sollen auch anderen österreichischen Anbietern offenstehen, etwa der Social Program Guide via API. "Überall dort, wo es möglich ist, wollen wir die Dinge so offen konstruieren, dass andere sich einklinken können", betonte Wrabetz. Die Kosten für die "Grundinvestitionen" in den Player bezifferte er im "einstelligen Millionenbereich".