Russland droht Facebook mit Abschaltung

Die russische Regierung droht dem Facebook-Mutterkonzern Meta mit der Abschaltung. Sollte der Reuters-Bericht korrekt sein, wonach Nutzer*innen in einigen Ländern über Facebook wie auch Instagram zu Gewalt gegen Russland und russische Soldaten aufrufen dürften, würden jegliche Aktivitäten dieses Unternehmens eingestellt, sagte der Sprecher des russischen Präsidialamts Dmitri Peskow am Freitag. „Wir wollen dem Reuters-Bericht nicht glauben. Das ist kaum vorstellbar. Wir hoffen, dass es nicht stimmt.“

Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf interne E-Mails berichtet, dass Facebook und Instagram in manchen Ländern wie Armenien, Georgien, Ungarn, Polen, Russland und der Ukraine vorübergehend entsprechende Gewaltaufrufe zulassen würden. Dazu gehörten beispielsweise Forderungen nach dem Tod des russischen Staatsoberhaupts Wladimir Putin.

Keine Gewaltaufrufe gegen Zivilist*innen

Ein Meta-Sprecher sagte, man lasse wegen der russischen Invasion in die Ukraine im Moment politische Meinungsbekundungen zu, die ansonsten gegen Vorgaben zur Einschränkung von Hassrede verstoßen würden. Allerdings seien weiterhin keine Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilist*innen erlaubt. Die futurezone hat berichtet. 

Die russische Botschaft in den USA hat die US-Regierung bereits aufgefordert, die „extremistischen Aktivitäten“ von Meta zu beenden. Die Sprecherin des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR), Liz Throssell, bezeichnete Berichte darüber, Facebook lasse Gewaltaufrufe vorübergehend zu, als „beunruhigend“. Man werde den US-Konzern kontaktieren.

Vergangene Woche hat die Regierung in Moskau Facebook in Russland verboten und dies mit Schwierigkeiten russischer Staatsmedien begründet, die Plattform zu nutzen. Auch gegen Twitter wird vorgegangen.