Apple Watch

Apple droht ein Importstopp der Apple Watch

© REUTERS / BRENDAN MCDERMID

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Apple Watch droht Verkaufsstopp

Aufgrund von Patentproblemen droht in den USA ein Importstopp der Apple Watch. Hintergrund ist, dass der Medizingerätehersteller AliveCor Apple vorwirft, bei seinem Wearable EKG-Technologie unrechtmäßig zu nutzen. Sollte die Apple Watch nicht mehr ins Land importiert werden können, würde dies zwangsweise zu einem Verkaufsstopp führen.

Hintergrund ist ein Urteil der United States International Trade Commission ITC. US-Präsident Joe Biden hätte nun die Möglichkeit gehabt, ein Veto dagegen einzulegen. Die Administration verzichtet laut einer Presseaussendung von AliveCor aber darauf. Wie The Verge schreibt, hätte das die Sache sofort beendet.

Nicht üblich

Laut The Hill ist es nicht üblich, dass US-Präsidenten ITC-Entscheidungen beeinspruchen. Jedoch gibt es einen Fall, bei dem der damalige Präsident Barack Obama sein Veto gegen eine vergleichbare Entscheidung eingelegt hat. Damals ging es um einen möglichen Importstopp von iPhones, weil laut ITC angeblich Schutzrechte von Samsung verletzt werden.

Apple dürfte gehofft haben, dass sich das neuerliche Problem wieder so löst. Um auf derartige Situationen vorbereitet zu sein, hat Apple erst kürzlich auch Shara Aranoff als Lobbyistin angeheuert. Sie war früher Vorsitzende der ITC.

Importstopp unwahrscheinlich

Selbst wenn Apples Beschwerde gegen das ITC-Urteil nicht stattgegeben wird, erscheint es jedenfalls äußerst unwahrscheinlich, dass künftig keine Apple Watches mehr in die USA importiert werden. Apple hat als letzte Instanz immer noch die Möglichkeit, sich mit AliveCor zu einigen, indem man Lizenzgebühren bezahlt.

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