Tesla darf Fabrik weiterbauen: Naturschützer entsetzt
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Der US-Elektroautobauer Tesla darf seine geplante Fabrik in Grünheide bei Berlin weiterbauen. Brandenburg habe sich mit Tesla auf eine längere Frist bis 15. Jänner zur Zahlung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Mio. Euro für mögliche Rückbaukosten geeinigt, teilte das Umweltministerium am Mittwoch mit.
Das Unternehmen habe zudem in einer Patronatsklausel Sicherungen für sämtliche vorzeitigen Genehmigungen von Baumaßnahmen zugesichert. Tesla hatte die Sicherheitsleistung nach einer vorzeitigen Zulassung für Waldrodung und den Einbau von Maschinen nicht fristgerecht bis 17. Dezember erbracht. Daraufhin ruhten die Arbeiten, das Land verlängerte die Frist zunächst nur bis zum 4. Jänner.
Heftige Kritik an Entscheidung
Nach der Entscheidung des Brandenburger Landesumweltamts haben sich Vertreter von Naturschutzverbänden entsetzt gezeigt. „Eine solche gravierende Entscheidung kurz vor den Weihnachtsfeiertagen zu treffen, ist für die beiden agierenden Naturschutzverbände Nabu und Grüne Liga nicht mehr nachzuvollziehen“, erklärten die Verbandsvertreter Christiane Schröder und Michael Ganschow am Donnerstag.
„Besonders schockierend finden die Verbände, dass die Fachaufsicht des Umweltministeriums zu Gunsten wirtschaftlicher Interessen ausgeübt wird.“ Schröder und Ganschow beziehen sich dabei auf einen Satz im Schreiben des Landesumweltamts vom Mittwoch, in dem erklärt wird, dass der Weiterbau der Fabrik nicht mehr an die Bedingung geknüpft werden müsse, dass eine Sicherheitsleistung für einen möglichen Rückbau tatsächlich erbracht wurde.
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