Twitter sperrt FPÖ-Politiker Dominik Nepp lebenslang

Mit der Twitter-Übernahme durch Elon Musk gingen weitreichende Änderungen bei der Moderation von fragwürdigen Inhalten einher. Kurz nachdem der neue Twitter-Eigentümer übernommen hatte, sind Postings mit rassistischen und desinformativen Inhalten rapide angestiegen.

Man könnte meinen, dass durch diese "Meinungsfreiheit" - wie es Musk bezeichnet - die Agitatoren auf Twitter nun Narrenfreiheit haben. Dem ist aber nicht so, wie ein FPÖ-Lokalpolitiker beweist.

Lebenslange Sperre

Dominik Nepp, Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Stadtrat in Wien hat es geschafft, lebenslang von Twitter verbannt zu werden. Grund für die Sperre sind rassistische Äußerungen des Politikers.

In einem Tweet vom 15. Dezember behauptete der Stadtrat, dass Niederösterreicher*innen nicht mehr in Wiener Spitälern behandelt werden, weil diese mit "illegalen Syrern und Afghanen" voll seien. Außerdem bezeichnete er diese Personen pauschal als "Messerstecher".

In der Folge wurde der rassistische Tweet des FPÖ-Politikers bei Twitter beanstandet. Dort zog man kurzerhand die Reißleine und verbannten den Lokalpolitiker lebenslang von der Plattform.

Auch die Polizei wurde aktiv

"Wir haben den Account von @DominikNepp gesperrt, weil er unsere Regeln gegen Hass schürendes Verhalten verletzt hat", hält Twitter in einer Meldung fest, die all jene bekommen haben, die den Tweet von Nepp gemeldet hatten. Außerdem heißt es weiter: "Diese Person darf keine neuen Accounts erstellen."

Auch die Landespolizeidirektion Wien wurde auf den "Hass schürenden" Tweet aufmerksam gemacht. Und zwar im Hinblick auf einen möglichen Gesetzverstoß wegen Verhetzung. "Danke für den Hinweis, wir sehen uns das an", antwortete die Landespolizeidirektion Wien.