Kaja Kallas

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas

© APA/AFP/NICOLAS TUCAT / NICOLAS TUCAT

Netzpolitik

EU warnt Russland vor kriegerischen Angriffen im All

Die Europäische Union hat Russland eindringlich vor möglichen Angriffen im Weltraum gewarnt und Sanktionen angedroht. Das sagte Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und EU-Außenbeauftragte, bei einer Rede am Donnerstag

Dabei wies Kallas darauf hin, dass Europa bereits jetzt Ziel hybrider Kriegsführung sei. Dazu zählt auch die systematische Störung von Satellitennavigation

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Waffen und Spionage

“Es gibt Risiken für unsere Satelliten, die Bodeninfrastruktur und unsere Raumfahrtindustrien durch kinetische, elektronische und hochenergetische Waffen”, so Kallas. Spionage sei darüber hinaus eine “ständige Bedrohung“, sagt Kallas. 

Als Beispiel verwies sie auf Russlands Abschuss einer Anti-Satelliten-Rakete sowie einen Cyberangriff auf ein Weltraumsystem im Vorfeld der Invasion der Ukraine. “Angesichts unserer großen Abhängigkeit von Services im Weltraum sollten wir nichts anderes erwarten”, so die EU-Außenbeauftragte.

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Angesichts dieser Bedrohungen forderte Kallas die EU-Mitgliedsstaaten auf, ihre Fähigkeiten zur Abwehr solcher Gefahren auszubauen. Sie schlug vor, die Überwachung und Identifikation von Verantwortlichen zu verbessern. Zudem sollte die Verteidigungsklausel der EU auf den Weltraum ausgeweitet werden, sagte sie. “Was Vergeltungsmaßnahmen betrifft, so prüfen wir die gleichen Strafmöglichkeiten wie bei Cyberangriffen”, sagt Kallas. Denkbar wären hier etwa entsprechende Sanktionen gegen handelnde Akteure. 

Kooperation mit USA

Kallas wies auch auf die Wichtigkeit von Kooperationen hin, vor allem mit den Vereinigten Staaten. „Die USA sind der wichtigste Sicherheitspartner der EU am Boden. Wir müssen auch im Weltraum Verbündete sein“, sagte sie. Sie verwies darauf, dass das Thema Weltraum zunehmend auf der innenpolitischen Agenda der USA unter der neuen Administration von Präsident Donald Trump stehe.

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