Österreich setzt sich bei EU gegen Datenmaut für Netflix ein

In der EU läuft seit langem eine Debatte, ob und wie Netflix, Google und andere Internet-Diensteanbieter von den Internet-Serviceprovidern stärker für ihr datenintensives Geschäft zur Kassa gebeten werden sollen. In der Diskussion um "fair-Share" wird sich jedenfalls Österreich gegen die Einführung einer Gigabit-Abgabe auf europäischer Ebene aussprechen, so Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky zur APA.

Angebote einfach verteuern

"Und zwar aus zwei Gründen. Die Diensteanbieter könnten einfach die Angebote verteuern und die Konsument*innen würden dann über höhere Preise bei Services und ihre Internetverträge doppelt zahlen. Zudem sehe ich die Netzneutralität durch eine solche zusätzliche Abgabe in Gefahr", so Tursky.

Wobei sich die Warnung nicht auf Gratisdienste für Endkunden wie Google oder Youtube beziehe, sondern auf kostenpflichtige Angebote wie Netflix, die dann wohl die Mehrkosten an die Konsument*innen weitergeben würden, hieß es. Die Kosten der Konsumenten für den Internetprovider würden sich zwar nicht verteuern, aber es kämen dann eben noch die möglicherweise weiter gegebenen Kosten der Contentanbieter dazu, so das Staatssekretariat.

Ziemliche Uneinigkeit

Aktuell gibt es seitens der EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Fair-Share-Debatte (Einreichschluss 19. Mai). Die Forderung nach einer solchen Besteuerung gibt es bereits seit 2012. Damals wurde dieser Vorschlag jedoch als ungerecht sowie undurchführbar abgelehnt, erklärte Tursky. Frankreich und Spanien seien derzeit für eine solche Abgabe, Deutschland, Niederlande, Finnland und Belgien beispielsweise dagegen.