Sorge um deutsche Cybersicherheit nach Böhmermann-Sendung
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr!
Dass eine TV-Sendung des Satirikers Jan Böhmermann einen Skandal auslöst, soll in der Vergangenheit ja schon mal vorgekommen sein. Auch die jüngste Ausgabe des "ZDF Magazin Royale" hielt eine brisante Enthüllung parat. Gemeinsam mit Partnern stießen die Sendungsmacher*innen auf merkwürdige Verbindungen zwischen russischen Geheimdiensten und einer der höchsten Cyberabwehr-Stellen Deutschlands.
Wie Golem berichtet, steht Arne Schönbohm im Zentrum, der Leiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der im Internet nun als "Cyberclown" verunglimpft wird. Unter dem Hashtag #cyberclown gibt es eine rege öffentliche Diskussion dazu in sozialen Netzwerken.
Zwei Cybersicherheitsräte
Schönbohm war Mitgründer des Vereins Cybersicherheitsrat Deutschland, einer Lobbying-Organisation, die namensgleich mit einem Beratungsgremium der deutschen Bundesregierung ist. In dem Verein sind eine Vielzahl an Unternehmen vertreten, u.a. Protelion, ein Anbieter von Cybersicherheitslösungen für Regierungen. Protelion vertreibt unter anderem eine VPN-Software. Das Unternehmen gehört allerdings dem russischen Unternehmen Infotecs, dessen Gründer enge Kontakte zum russischen Geheimdienst pflegt und von Wladimir Putin eine Ehrenmedaille bekam.
Dass der Verein Cybersicherheitsrat Deutschland Kontakte zu Russland hat, wurde bereits 2019 durch einen Bericht der Wochenzeitung Die Zeit bekannt. Arne Schönbohm untersagte Vertreter*innen des BSI daraufhin, gemeinsame Auftritte mit dem Verein zu absolvieren. Er selbst hat allerdings erst vor wenigen Wochen an einer Feier zum zehnjährigen Bestehen des Vereins teilgenommen.
Politiker*innen fordern Aufklärung
Das ZDF Magazin Royale legt deshalb eine weiterhin vorhandene Kontaktpflege von Schönbohm und dem russisch beeinflussten Verein nahe. Die deutschen Grünen verlangen deshalb nun Aufklärung. Der Abgeordnete und Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, schreibt etwa: "Es sind skandalöse Vorgänge, die das ZDF Magazin Royale hier offenlegt, und die sofort und umfassend untersucht und aufgeklärt werden müssen."
Die Linken-Abgeordnete und Digitalexpertin Anke Domscheit-Berg sieht es ähnlich: "Was Jahn Böhmermann gestern an Verbindungen zwischen russischen Nachrichtendiensten, einem dubiosen Cybersicherheits-Verein, seinen Mitgliedern sowie dem BSI öffentlich machte, ist unfassbar. Ich habe deshalb beantragt, dass sich der kommende Digitalausschuss am 12.10.2022 damit befasst."
Kommentare